Grundsatzartikel
Steinbrück sieht Eliten als Reform-Verhinderer

Die Manager untergraben nach Meinung von Finanzminister Peer Steinbrück ungewollt die Reformbereitschaft der Bevölkerung. Ihnen gehe es zu sehr um „Empörungswellen“. Der SPD-Politiker plädiert für weitere wachstumsfördernde Reformen - und positioniert sich damit gegen die Parteilinke.

BERLIN. „In manchen ökonomischen Führungsetagen“ sei „zu wenig Sinn für die integrative Funktion von Volksparteien“ und für politische Prozesse vorhanden, moniert der SPD-Vize in einem Grundsatzartikel: „Wir werden Reformen immer schwerer durchsetzen können, wenn beim Bekanntwerden von Eckpunkten (...) alle Anstrengung darauf gerichtet ist, Empörungswellen zu organisieren, oder wenn fast schon reflexartig gerufen wird, diese Reform und jener Einschnitt gehe nicht weit genug.“

Mit der Kritik an derartigen „Lautsprecher-Aussagen“, die der Bevölkerung Angst machten, geht der SPD-Vize vor allem die Wirtschaftsverbände hart an. Zugleich spricht er sich unzweideutig für weitere wachstums- und beschäftigungsfördernde Reformen aus. Damit positioniert er sich im...

 
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