Hessen
Hessen: Parteien rüsten sich für Wahlkampf

Nach der Entscheidung für Neuwahlen beginnen die Parteien in Hessen, sich für den kommenden kurzen Wahlkampf neu zu sortieren. Sowohl SPD als auch Grüne wollen ohne konkrete Koalitionsaussage ins Rennen gehen. Über die Zukunft der sozialdemokratischen Landeschefin Andrea Ypsilanti wird dem Vernehmen nach am Wochenende entschieden.

HB FRANKFURT. Die hessische SPD will nach dem gescheiterten Versuch eines Machtwechsels im Landtag vor der kommenden Neuwahl keine Koalition mehr ausschließen. „Eine Ausschließlichkeit, wie wir das vor der letzten Wahl an einer Stelle gesagt haben, wird es sicher nicht geben“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Manfred Schaub am Freitag im Deutschlandradio Kultur.

Die SPD erlebte beim angestrebten rot-grünen Machtwechsel ein Debakel, weil Parteichefin Andrea Ypsilanti auf Unterstützung der Linkspartei setzte, obwohl sie das vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Die Frage, ob Ypsilanti erneut Spitzenkandidatin bei der Neuwahl werde, wollte Schaub, der auch Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen- Nord ist, nicht beantworten. Er deutete allerdings an, dass am Wochenende eine Entscheidung fallen könnte. „Die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti ... wird am morgigen Tag (Samstag) im Landesparteirat einen Vorschlag unterbreiten.“

Der Vorsitzende der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, will sich mit Blick auf die bevorstehende Neuwahl ebenfalls nicht auf eine bestimmte Koalition festlegen. „Am Ende muss der Inhalt entscheiden. Man muss sehen, wo die inhaltlichen Schnittmengen sind, und dann eine Regierung bilden.“ Die Grünen hätten schon bisher keine Gespräche ausgeschlossen und als einzige Partei mit allen anderen geredet. „Mit dieser Linie werden wir auch wieder in den Wahlkampf gehen.“

Das Verhältnis seiner Partei zur hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti wollte Al-Wazir nicht kommentieren. „Ich habe nicht zu entscheiden, wen andere Parteien zum Spitzenkandidaten machen.“ Zum CDU-Landeschef und Ministerpräsidenten Roland Koch meinte er: „Wir werden sicher keine Freunde fürs Leben.“ Für die Grünen sei aber entscheidend, was an Inhalten zu vereinbaren sei.

Die hessische SPD-Fraktion kommt heute (Freitag/10.30) zur Beratung über die politische Lage vor der anstehenden Neuwahl zusammen. Nach CDU, FDP, Grünen und Linkspartei hatte sich am Donnerstagabend auch der SPD-Landesvorstand für ein neues Wählervotum ausgesprochen. Offen ist noch, ob die gescheiterte Ministerpräsidenten-Kandidatin Ypsilanti erneut SPD-Spitzenkandidatin wird.

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