Hessen
Schäfer-Gümbel erwartet Hängepartie

Der Koalitionsvertrag lässt in Hessen noch auf sich warten: Schäfer-Gümbel, der SPD-Landeschef, glaubt, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Erst müsste die Entscheidung im Bund fallen.
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Wiesbaden/DarmstadtHessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit einer Hängepartie bei der Regierungsbildung in seinem Bundesland. In den kommenden Wochen wird seiner Ansicht nach noch keine Vorentscheidung für eine Koalition fallen. „Ich glaube nicht, dass wir den Zeitplan einhalten können“, sagte er dem „Darmstädter Echo“ (Freitag).

Ursprünglich wollten sich die Parteien Anfang November über die Bündnisgespräche verständigen. Als Gründe nannte Schäfer-Gümbel die Verhandlungen im Bund sowie den großen Gesprächsbedarf auf allen Seiten.

Schäfer-Gümbel betonte, dass eine Einigung in Hessen erst möglich sei, wenn auf Bundesebene über die künftigen Finanzzuweisungen an die Länder entschieden sei: „In Hessen wird man am Ende nicht über einen Koalitionsvertrag entscheiden können, wenn nicht klar ist, was in Berlin festgelegt wurde.“ Er sei sich nicht einmal sicher, ob mit einer Einigung noch in diesem Jahr in Hessen zu rechnen sei.

Nach der Landtagswahl in Hessen am 22. September sind rechnerisch unter anderem Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün möglich. Derzeit laufen Sondierungen zwischen allen im Landtag vertretenen Parteien. Nur die FDP hat angekündigt, in die Opposition zu gehen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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