Hohe Zustimmung
Von der Leyen will Erziehungszeit für Väter ausweiten

Familienminister Ursula von der Leyen will den Vätern längere bezahlte Erziehungszeiten verschaffen. Es sei überwältigend, wie die sogenannte Väterzeit angenommen worden sei, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview.

HB BERLIN. „Ich will sie behutsam über die heutigen zwei Monate hinaus verlängern“, kündigte die CDU-Politikerin ind der „Bild am Sonntag“ an. Sie zeigte sich überzeugt, dass dies nicht nur bei den Vätern auf hohe Zustimmung treffe, sondern auch von der Wirtschaft akzeptiert werde.

In Hinblick auf die angestrebte Erhöhung des Kindergeldes plädierte die Ministerin für eine gestaffelte Anhebung, die an der Zahl der Kinder ausgerichtet ist. „Der Vorschlag geht in die richtige Richtung“, sagte sie zu einem entsprechenden Konzept von Unions-Fachpolitikern. „Eine Staffelung ist wichtig, weil sie die kinderreichen Familien stützt, die Preissteigerungen um ein Vielfaches erleben“, argumentierte von der Leyen. Auf die genauen Erhöhungsbeträge wollte sie sich aber nicht festlegen. Darüber werde Ende September entschieden.

Die Ministerin verteidigte ausdrücklich Pläne der Regierung, Langzeitarbeitslose mit Erfahrungen im Pflegebereich für die Betreuung Demenzkranker weiterzubilden und einzusetzen. Von der Leyen, deren Vater, der frühere niedersächsische Regierungschef Ernst Albrecht, an der Alzheimer-Krankheit leidet, sagte zu Vorbehalten: „Diese Kritik macht mich wütend.“ Es gebe allein 35.000 Arbeitslose aus den Pflegeberufen. Das Konzept für deren Einsatz müsse aber noch verbessert werden.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kritisierte im „Focus“ den Einsatz zusätzlicher Helfer für altersverwirrte Menschen in Heimen. GKV-Vorstand Klaus-Dieter Voß rechnete damit, dass die bezahlten Kräfte eher günstige Freiwillige und Zivildienstleistende ersetzen, als die Betreuung zu verbessern. „Ich fürchte, das Ehrenamt wird völlig verdrängt“, sagte Voß. In der Pflegekasse sei aber wenig Geld. „Wir werden eher mehr auf Ehrenamtliche setzen müssen.

Unterdessen hat Ursula von der Leyen die Bürger zum Boykott von Krankenkassen aufgerufen, die nach Einführung des Gesundheitsfonds ihre Beiträge unangemessen erhöhen. Sie könne den Familien „nur empfehlen: Schauen Sie Ihrer Krankenkasse genau auf die Finger und wechseln Sie die Kasse, wenn sie mehr Geld von Ihnen verlangt“. Die Auswahl sei groß genug.“

Die Ministerin verteidigte den Gesundheitsfonds gegen Kritik auch aus der CSU: „Der Gesundheitsfonds macht nichts teurer. Er schafft Gerechtigkeit.“ Kassen, die gut wirtschafteten, würden ihren Versicherten Geld zurückgeben können. Kassen, die schlecht wirtschafteten, würden Zuschläge verlangen müssen. „Jede Kasse bekommt denselben Betrag pro Versicherten. Damit hört die Jagd nach den jungen Besserverdienenden auf. Und jede Kasse kann zeigen, was sie mit dem Geld ihrer Versicherten macht“, sagte von der Leyen. Der Gesundheitsfonds soll 2009 starten.

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