Im Bundestag
Zu Guttenberg: Der schweigsame Terminator

Der Wirtschaftsminister besucht den Haushaltsausschuss - und glänzt mit Ausweichrhetorik. Die Parlamentarier reagieren empört. Sie wollen klare Auskünfte. Wie die Abgeordneten dem Minister seinen Antrittsbesuch im Ausschuss versauern.

BERLIN. Dieser Mann scheint unerschütterlich. Ein adeliger Terminator. Selbst nach Marathon-Sitzungen, Marathon-Telefonaten und Marathon-Verhandlungen sieht Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) immer noch aus, als käme er frisch aus der Maske eines Fernsehstudios. Das dunkle Haar wie immer streng nach hinten gegelt, der Anzug fast knitterfrei und das schmale Gesicht zu einem breiten Lächeln verspannt, sprintet der Bundeswirtschaftsminister gestern Nachmittag um kurz nach vier Uhr in den Saal 2.400 des Paul-Löbe-Hauses des Bundestags. Draußen warten Journalisten und Kamerateams, drinnen die Haushaltspolitiker aller Parteien. In der nächsten Stunde geht es um Opel, um Porsche und Arcandor. Mit anderen Worten: um Deutschland.

Es ist der Antrittsbesuch des Bundeswirtschaftsministers bei den Haushältern von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei. Und die Erwartungen sind hoch an den neuen Superstar der Großen Koalition. Nicht wenige finden, der Minister hätte sich deutlich früher im Haushaltsausschuss vorstellen müssen. Immerhin sei "KT", wie ihn einige Haushälter kurzum nennen, mittlerweile mehr als 100 Tage im Amt. Otto Fricke (FDP), der Vorsitzende des einflussreichen Bundestagsgremiums, hat deshalb morgens noch im Büro des Ministers angerufen und sich versichern lassen, dass zu Guttenberg tatsächlich kommt. Fricke ist wie der Wirtschaftsminister Jurist und ein Mann guter Manieren. Er hätte, selbst als Oppositionspolitiker, Verständnis dafür gehabt, sagt er, wenn zu Guttenberg wegen wichtiger Opel-Termine kurzfristig abgesagt hätte. Doch der Minister kommt.

Für die Haushaltsexperten des Bundestags ist zu Guttenberg bereits der zweite Promi-Gast an diesem Tag. Zuvor hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) über den zweiten milliardenschweren Nachtragshaushalt und die historische Schuldenaufnahme des Bundes berichtet. Steinbrück wirkte übernächtigt und schlecht gelaunt, berichten Teilnehmer. Entsprechend ist die Stimmung, als der Wirtschaftsminister über den Wirtschaftsfonds Deutschland erzählt. Zu Guttenberg spricht von einer "regen Nachfrage" und "hohem Interesse" an den insgesamt 115 Mrd. Euro Staatsgeld, mit denen die Bundesregierung in Not geratene Unternehmen retten will. Doch die Haushälter geben sich mit solchen dürftigen Informationen nicht zufrieden, sie verstehen sich als die eigentlichen Hüter der Steuermilliarden und wollen wissen, nach welchen Kriterien Unternehmen wie Heidelberger Druck und die beiden Wadan-Werften in Warnemünde und Wismar Staatshilfen bekommen. Die Vorschriften zum Wirtschaftsfonds sehen vor, dass der Haushaltsausschuss informiert werden muss, bevor die Regierung eine Entscheidung über ein Rettungspaket für ein Unternehmen bekanntgibt. Und so bohren vor allem die Haushälter der Opposition unermüdlich nach. "Entschuldigung, Herr Minister, aber Sie haben die Frage nicht beantwortet", kritisieren sie. "Können Sie das bitte konkreter formulieren!"

Auf solche Nachfragen hatte sich der talentierte Wirtschaftsminister vorbereitet. Zu den Fällen, die der Lenkungsausschuss positiv bewertet hat, lässt er Unterlagen verteilen, auf denen steht, warum die beiden Firmen die Voraussetzungen für Rettungsgelder erfüllen und die Bundesregierung helfen will. Trotzdem bohren die Haushälter weiter nach. Immer wieder muss Staatssekretär Walther Otremba dem Wirtschaftsminister zur Seite springen und die gewünschten Fakten nachliefern. Otremba sitzt im Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds und entscheidet über die Rettungsanträge der Unternehmen.

"Was ist mit Arcandor? Bekommt Porsche etwa auch Staatshilfe?" haken die Haushälter weiter nach. Beide Fälle sind nicht nur innerhalb der Bundesregierung, sondern auch in der Öffentlichkeit heftig umstritten. Entsprechend vorsichtig argumentiert zu Guttenberg. Die Fälle seien noch nicht entscheidungsreif, drückt sich der Wirtschaftsminister um eine klare Antwort herum. Im interministeriellen Bürgschaftsausschuss gebe es keine einheitliche Meinung, wie man mit einem Hilfeantrag von Porsche umgehen würde. Zu Guttenberg hängt noch ein paar nichtssagende Erklärungen an, dann ist das Thema beendet. Seinen ersten Besuch im Haushaltsausschuss hatte der Wirtschaftsminister sich sicher anders vorgestellt.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
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