Jahresobergrenzen teils bereits überschritten
Der Feinstaub kehrt zurück

Die Belastung mit Feinstaub steigt wieder bedrohlich. Erste Städte haben die Obergrenzen für das gesamte Jahr schon heute überschritten. Zwar versuchen die Kommunen gegenzusteuern. Doch die Erfolgsaussichten sind gering. Der Deutsche Städtetag fordert nun, sich von den geltenden Grenzwerten zu verabschieden.

BERLIN. München macht in diesem Jahr den Anfang. Bis gestern wurden an der Messstation „Landshuter Allee“ an 37 Tagen Feinstaub-Konzentrationen gemessen, die über den von der EU vorgegebenen Grenzwerten lagen. Dies darf aber nur an 35 Tagen im Kalenderjahr der Fall sein. Auch im vergangenen Jahr gehörte die Landshuter Allee zu den Spitzenreitern. In diesem Jahr wurde die Überschreitung allerdings deutlich früher gemessen. Auf Platz zwei folgt die Messstation „Silbersteinstraße“ in Berlin-Neukölln. Hier lag die Feinstaub-Konzentration bereits an 36 Tagen höher als erlaubt. Andere Städte werden folgen.

Der Fall Berlin ist symptomatisch für das Feinstaub-Problem, mit dem die Städte zu kämpfen haben. „Unsere Interventionsmöglichkeiten sind gering. Wir haben die Silbersteinstraße zur Tempo-30-Zone gemacht und LKW die Durchfahrt verboten. Dennoch können wir das Überschreiten der Höchstgrenzen nicht verhindern“, sagt Manfred Breitenkamp, Abteilungsleiter Umweltpolitik in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Ursachen für die steigenden Werte seien nur zu einem geringen Teil in der Stadt selbst zu suchen: „In Osteuropa wird derzeit wegen der anhaltend kalten Witterung geheizt aus allen Rohren, der Ostwind trägt den Feinstaub hierher. Zurzeit haben 80 Prozent des Feinstaubs in der Stadt ihre Quelle nicht in Berlin. Da sind wir machtlos.“

Aktuell nur punktuelle Maßnahmen

Feinstaub gilt als Auslöser für Atemwegserkrankungen und steht in Verdacht, Krebs zu erregen. Er entsteht bei Verbrennungsprozessen in Motoren und Kraftwerken oder aber etwa durch Abrieb von Bremsbelägen und Reifen. Auch natürliche Feinstäube wie Pollen oder Sand können die Luft erheblich belasten. Mit der Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie gelten die neuen Feinstaubgrenzwerte seit Anfang 2005. Auch 2005 wurden die Obergrenzen in vielen deutschen Städten überschritten. Die Städte müssen mit Luftreinhalteplänen reagieren, wenn die Grenzwerte überschritten werden.

Derzeit können sie sich allerdings nur mit punktuellen Maßnahmen behelfen. Dazu gehört etwa die Sperrung von Straßen für LKW oder die Umleitung des Verkehrs in besonders belasteten Bereichen. Diese Maßnahmen lösen oft erheblichen Ausweichverkehr aus. Die EU-Kommission prüft in diesem Jahr die Luftreinhaltepläne der Städte. Sollte die EU die Bemühungen der Städte für unzureichend halten, drohen dem Bund 2007 Klagen der Kommission.

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