Justizminister Heiko Maas: „Facebook und Twitter in Haftung nehmen“

Justizminister Heiko Maas
„Facebook und Twitter in Haftung nehmen“

PremiumJustizminister Maas knöpft sich die US-Internetriesen vor: Im Interview droht er, Facebook und Twitter für Hass-Postings zu belangen und bringt neue Regeln gegen Google ins Spiel. Auch die Methoden der AfD kritisiert er.

BerlinWas die Einrichtung seines Büros angeht, setzt Justizminister Heiko Maas auf Kontinuität. Den Schreibtisch in seinem Amtszimmer in der Mohrenstraße im Berliner Bezirk Mitte hat der SPD-Politiker von seinen Vorgängern übernommen. Es ist ein Stück deutscher Justizgeschichte: An dem handgefertigten Eichentisch arbeitete schon der erste Justizminister der Bundesrepublik, der liberale Vordenker und spätere FDP-Chef Thomas Dehler. Als Maas vor drei Jahren zum Bundesjustizminister berufen wurde, kam das für viele überraschend, galt doch der Saarländer bis dato als Bundespolitik-Neuling. Mittlerweile hat er sich viel Aufmerksam erarbeitet, etwa mit klaren Ansagen gegen die AfD. Und auch in der Bundesregierung hat der...

 
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