K-Frage
Beck im Rückwärtsgang

SPD-Chef Kurt Beck hat mit einer verklausulierten Rücktrittsdrohung die Parteien in Aufruhr gebracht. Während Becks Aussage von Kritikern als Beweis seiner Ohnmacht in der Partei gesehen wird, beeilte seine Fraktion sich, ihre Loyalität zu bekunden. Auch Beck selbst versuchte sich mit korrigierenden Worten.

HB BERLIN. Die SPD-Fraktion will die Äußerung von Parteichef Kurt Beck, er klebe nicht an seinem Stuhl, nicht als Rücktrittsangebot verstanden wissen. Beck habe vor der Fraktion auch betont, dass er sich "nicht von außen wegpusten lässt", sagte der parlamentarische Geschäftsführer, Thomas Oppermann, am Mittwoch: "Er wird kämpfen für die Ziele der Partei." Er betonte, Beck habe für seine kämpferische Rede viel Beifall bekommen. Keiner der anwesenden Abgeordneten habe ihn missverstanden.

Beck war am Dienstag aus der SPD-Fraktionssitzung mit den Worten zitiert worden: "Wenn ich Teil des Problems sein sollte - ich klebe an keinem Stuhl." Später am Abend sagte der SPD-Chef im ZDF zu Presse-Interpretationen, er habe seinen Rücktritt angeboten: "Die Agenturen irren. In dem Fall bin ich einfach nicht richtig wiedergegeben worden."

Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Elke Ferner, sieht in Becks Äußerungen kein Rücktrittsangebot. Im Saarländischen Rundfunk sagte sie am Mittwoch: "Es ist mal wieder wie immer, es werden bestimmte Wortfetzen aus der Fraktion raus getragen und aus dem Gesamtzusammenhang herausgerissen." Die Passage von Becks Rede sei an diejenigen gerichtet gewesen, "die bisher in Hintergrundgesprächen oder hinter vorgehaltener Hand Kritik geübt haben, aber öffentlich nicht dazu stehen wollten". Beck sei es darum gegangen, "noch mal klar und deutlich zu sagen, wer etwas zu beanstanden habe, der möge das dann hier und jetzt in der Fraktion tun. Da sich aber dazu niemand gemeldet hat, ist das Thema denke ich durch."

Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein interpretierte die Geschehnisse jedoch als weiteres Indiz für den Zerfall der SPD. Er forderte die Partei zur Klärung ihrer Führungsfrage auf. Es sei "ganz offensichtlich, dass der Richtungsstreit innerhalb der SPD zwischen der Parteilinken und dem vernünftigeren Teil in der SPD tobt, ohne dass Kurt Beck dabei überhaupt noch eine Rolle spielt", sagte der CSU-Politiker der "Passauer Neuen Presse".

Für die Arbeit in der Großen Koalition sei es "unerlässlich, endlich Klarheit darüber zu haben, wer bei der SPD momentan das Sagen hat". Beckstein sprach von einer "eklatanten Führungskrise".

Die Krise bei der SPD sei bei aller politischer Konkurrenz nichts, worüber sich die CSU freuen könne, betonte Beckstein. Immerhin arbeite man in Berlin in einer Großen Koalition zusammen, "mit dem Wählerauftrag, die Lebensbedingungen für die Menschen im Land positiv zu gestalten". Es sei deshalb "verheerend, wie selbstzerstörerisch die SPD gerade dabei ist, ihren Charakter als Volkspartei zu verlieren und die Partei Die Linke auf Dauer als politische Kraft in Deutschland zu etablieren".

Geschäftsführer Oppermann wollte die Rede seines Parteivorsitzenden jedoch anders verstanden wissen: "Die Botschaft war klar, dass er seine Position verteidigt." Der Beifall der Abgeordneten sei kein Pflicht-, sondern Überzeugungsbeifall gewesen.

Zur offenen Frage der Kanzlerkandidatur sagte er, es sei in der Fraktion unstrittig, dass Beck selbst einen Vorschlag machen solle. Wann die Entscheidung falle, bestimme die SPD selbst.

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