Kampf gegen den Terror
Bund und Länder planen einheitliche Standards

Im Kampf gegen den Terror wollen sich Bund und Länder auf einheitliche Vorgehensweisen einigen, um potentielle Gefährder besser ermitteln zu können. Bundesinnenminister de Maizière rechnet mit einem schnellen Beschluss.

DresdenBund und Länder wollen sich auf einheitliche Standards bei der Terrorabwehr einigen. Der Chef des Bundeskriminalamts habe eine neue Methode zur Bewertung von „Gefährdungssachverhalten und Gefährdern“ vorgeschlagen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Dresden. „Das werden wir heute wohl beschließen.“ Künftig solle es im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum „mit dem Bundeskriminalamt als koordinierende Stelle eine bessere Sachbearbeitung der Gefährdung selbst“ geben.

„Das heißt, verbindliche Standards im Umgang mit den Gefährdern, damit - wenn man sich auf eine bestimmte Stufe eines Gefährders einigt - dann auch die Maßnahmen in den Ländern verbindlich gemeinsam abgestimmt sind.“

 
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