Katarina Barley
SPD-Generalsekretärin hält Merkel für schlagbar

PremiumDie SPD wird sich künftig noch stärker von der Union abgrenzen. Die neue Generalsekretärin der Partei kündigt einen Gerechtigkeitswahlkampf an. Einen weiteren Wahlsieg der Kanzlerin hält sie keinesfalls für ausgemacht.

BerlinDie SPD will das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des Bundestagswahlkampfs rücken. Parteichef Sigmar Gabriel kündigte an, dazu die gesamte Wirkung der Steuern und Abgaben in den Blick zu nehmen. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag sagte er, die unteren Einkommensgruppen hätten nichts von niedrigeren Steuern, „weil sie nicht die Steuerlast drückt, sondern die Gebühren für die Kindergärten und ihre Abgabenlast“. Anders als bei den Steuersätzen gibt es für die Sozialversicherungsbeiträge keine Progressionszone zugunsten niedriger Einkommen. Die SPD werde diese Fragen jetzt debattieren.

„Die SPD kämpft für mehr Gerechtigkeit“, betonte auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley im Gespräch mit dem...

 
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