Kein Wachstum im ersten beiden Quartalen
Schröder sieht Zeichen der Erholung

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht in Deutschland Anzeichen für eine Verbesserung der konjunkturellen Lage. Auch wenn die Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr womöglich enttäuscht habe, gebe es keinen Anlass, die Wachstumsprognose der Regierung zu ändern, sagte Schröder am Mittwoch in Berlin.

Reuters BERLIN. „Die Entwicklung in Deutschland ist durch zwei unterschiedliche Tendenzen gekennzeichnet: Einmal ein Wachstum, das wir uns höher gewünscht hätten im ersten Quartal, möglicherweise auch im zweiten Quartal, und dann aber deutliche Tendenzen einer Verbesserung, die sich niederschlagen in den Auftragseingängen“, sagte der Kanzler nach der Verabschiedung zentraler Reformprojekte durch das Kabinett. Die Aufgabe von Wirtschafts- und Finanzpolitik sei es, diese positiven Tendenzen zu unterstützen. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte allerdings: „In den ersten beiden Quartalen haben wir kein Wachstum gehabt.“ Deshalb sei die Entwicklung am Arbeitsmarkt auch derzeit noch weiter schwach.

Das Statistische Bundesamt wird am Donnerstag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) für die Monate April bis Juni veröffentlichen. Von Reuters befragte Analysten gehen im Schnitt von einem Rückgang von 0,1 % zum Vorquartal aus. Bereits in den Monaten Januar bis März hatte die Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 % abgenommen.

"Prognoseänderung wäre hektische Veranstaltung"

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten in den vergangenen Wochen ihre Prognosen für das BIP deutlich gesenkt und erwarten für 2003 bestenfalls ein minimales Wachstum nahe der Stagnation. Die Bundesregierung rechnet noch mit einem Plus des BIP von 0,75 %. „Ich halte nichts davon, Prognosen, die gemacht worden sind, nun im Zwei-Wochen-Rhythmus zu korrigieren“, sagte Schröder vor Journalisten. Diese „Art von hektischer Veranstaltung“, die durch die eine oder andere Veröffentlichung von Instituten nahe gelegt werde, schaffe nicht das Maß an Konsumentenvertrauen, mit dem die Wirtschaftspolitik die positiven Tendenzen der konjunkturellen Entwicklung unterstützen müsse.

Über die bisherige Wirtschaftsentwicklung äußerte sich Schröder, wie auch Clement, wenig zufrieden. Im zweiten Quartal habe es Einflüsse wie etwa Streiks gegeben, die „mich nicht nur optimistisch“ stimmen, sagte der Kanzler. Andererseits gebe es aber auch Verbesserungstendenzen. Zudem bezifferten Experten die Wachstumsimpulse durch das von der Regierung geplante Vorziehen der Steuerreform für das kommende Jahr auf 0,5 bis 1,0 %punkte, sagte Schröder. Wirtschaftsforschungsinstitute wie das Berliner DIW, das Essener RWI und das Münchner Ifo allerdings schätzen den Wachstumseffekt durch die Steuerentlastungen nur auf rund 0,3 %punkte.

Wirtschaftsminister Clement nannte die Verabschiedung zentraler Reformen durch das Kabinett im n-tv-Interview eine wichtige Entscheidung, die vor allem zu dem Zeitpunkt richtig greife, zu dem der wirtschaftliche Aufschwung einsetze.

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