Kinderporno-Verurteilter Tauss
Rückendeckung für SPD-Politiker Edathy

Die SPD-Bundestagsfraktion spricht von schwerwiegenden Vorwürfen. Doch Sebastian Edathy weist den Kinderporno-Verdacht gegen ihn zurück. Rückendeckung bekommt er von einem vorbestraften Ex-Genossen.
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BerlinEine respektable Karriere im Bundestag, unverkennbares politisches Talent, Anerkennung auch von Gegnern - und nun dies: ein schwerer Verdacht, der alles in Frage stellt, was sich Sebastian Edathy in den letzten Jahren aufgebaut hat. Edathy war einer derjenigen, die sich Gehör verschaffen konnte im hektischen Berliner Politikbetrieb. In der SPD-Bundestagsfraktion hatte er eine große Zukunft vor sich.

Damit ist es wohl vorbei, seit sich die Ereignisse auf ganz unerwartete Weise überschlugen: Am Freitag legte Edathy völlig unerwartet sein Mandat nieder. Am Samstag begründete er dies öffentlich mit Gesundheitsgründen. Und am Montag stand daheim in Niedersachsen die Polizei vor der Tür.

Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover. Die Behörde nannte keinerlei Gründe für ihre Untersuchungen. In einer Mitteilung auf Facebook nannte Edathy am Dienstag den Vorwurf selbst beim Namen: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr.“ Er sei weder im Besitz solcher Schriften, noch habe er sich welche verschafft, erklärte der SPD-Politiker. Er fügte hinzu, er werde Strafanzeige erstatten, da bei der Durchsuchung die Lokalpresse zugegen gewesen sei.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte in Berlin, er erwarte von den Ermittlungsbehörden eine rasche und umfassende Aufklärung. Die im Raum stehenden Vorwürfe seien schwerwiegend. Edathy pochte auf die Unschuldsvermutung. Parteifreunde in Berlin erfuhren am Montagabend von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Sie reagierten mit Bestürzung und mit Ratlosigkeit.

Dabei hatte SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht selbst vorschnell von einem „Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie“ gesprochen. Später ruderte sie zurück und berief sich auf Medienberichte. Doch da war die Bombe längst geplatzt.

Einer der sich mit derartigen Äußerungen, die einer Vorverurteilung Vorschub leisten können, auskennt, ist der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss. Der Netzpolitiker wurde im Mai 2010 von einer Großen Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe wegen Besitzes, Weitergabe und Erlangen von kinderpornografischem Material in insgesamt 102 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Tauss hatte zunächst alle Vorwürfe bestritten und sich darauf berufen, das Material nur wegen seiner internetpolitischen Arbeit gesichtet zu haben.

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