Kippt das Versandhandelsverbot?
Apotheker zittern mit Gröhe

PremiumHermann Gröhe läuft die Zeit davon: Jede Woche sinken die Chancen des Gesundheitsministers, sein Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten rechtzeitig durch den Bundestag zu bringen.

BerlinIn Deutschland gilt das Diskontinuitätsprinzip. Gesetzentwürfe, die die Abgeordneten bis zum Ende der Legislaturperiode nicht verabschiedet haben, wandern danach automatisch in den Papierkorb. Dies verhindert, dass der alte Gesetzgeber dem im September neu zu wählenden Bundestag ins Handwerk fuscht.

Ausgerechnet den Apothekern könnte dieser aus der Weimarer Verfassung übernommene Grundsatz zum Verhängnis werden. Denn sie sind die eigentlichen Urheber eines 2016 in aller Eile gezimmerten Gesetzentwurfs von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Er regelt, dass in Zukunft in Deutschland der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten verboten wird – wie in 21 anderen EU-Ländern auch.

„Es ist ein schnellstmögliches Inkrafttreten geboten“,...

 
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