Koalition der (Un)willigen – Teil VI Deutschland
Auf Kriegsfuß mit dem Krieg

Die Deutschen mögen keinen Krieg. Einsätzen der Bundeswehr steht das Land höchst kritisch gegenüber – und das ist gut so, sagen Friedensforscher. Dennoch muss sich die Bundesrepublik ihrer Veranwortung stellen.
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DüsseldorfGeköpfte Bürger, gefolterte Männer, vergewaltigte Frauen: Die Brutalität der IS bringt Europa und Amerika an den Rande eines Krieges. Bisher will kein Land Bodentruppen schicken. Das hat bestimmte Gründe. Denn jeder der betroffenen Staaten hat eine eigene Geschichte des Krieges: Wie entscheiden die Briten? Warum tun sich die Deutschen so schwer? Und wieso haben die Franzosen kein Problem mit dem Krieg? Handelsblatt Online stellt in der Serie „Die Koalition der (Un)willigen“ vor, wie die Staaten zum Krieg stehen.

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieses Zitat von Willy Brandt steht unverrückbar im sprichwörtlichen Raum, wenn es um eine Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Kampfeinsätzen geht. Derzeit stellt sich die Frage, ob sich Deutschland an der Militäroffensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Es ist zugleich die Frage, ob der materielle Zustand des Heeres einen Einsatz überhaupt zuließe. Denn im Moment sieht es in der Berichterstattung so aus, als könne, den bösen Willen vorausgesetzt, gar kein Krieg  von deutschem Boden ausgehen.

Das moderne Deutschland hat es als Teil seiner Persönlichkeit verinnerlicht, kein Nährboden für bewaffnete Konflikte mehr zu sein. Antagonist in zwei Weltkriegen, das Dritte Reich verantwortlich für die größten Gräuel der Menschheitsgeschichte – Deutschland ist kriegsmüde. Die Mehrheit der Deutschen ist gegen Militäreinsätze in jeglicher Form. In einer Umfrage Anfang September, inmitten der Ukraine-Krise, sprachen sich 57 Prozent der Befragten deutlich gegen eine Ausweitung des Engagements der Bundeswehr im Ausland aus. Und das, obwohl die Bundesregierung und Bundespräsident Gauck die Übernahme von mehr Verantwortung fordern.

„Eine stärkere Beteiligung Deutschlands wäre wünschenswert“, sagt auch Thomas Diez, Professor für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen an der Universität Tübingen. Diez befasst sich mit Friedens- und Konfliktforschung. Diese Position schränkt er jedoch klar ein, denn unreflektiertes Engagement, unkritischer Umgang mit Kampfeinsätzen seien keine Lösung. „Ich würde es als befremdlich empfinden, wenn die Deutschen jeden Militäreinsatz befürworteten“, sagt Diez. Die Rolle, die die Bundesrepublik einnimmt, sei genau die, die sie ausfüllen sollte. Die Überwindung der grundsätzlichen Ablehnungshaltung: Das ist das Entscheidende. Um in der kritischen Bevölkerung Rückhalt für einen Einsatz der Bundeswehr zu erlangen, muss ein überzeugender Grund vorliegen, eine lückenlose Argumentation.

Es geht vor allem darum zu belegen, dass der Einsatz alternativlos ist, dass es nicht darum geht, eigene nationale Interessen zu vertreten, etwa Handelswege freizuhalten. Gib es den humanitären Militäreinsatz? „In sehr eng gesteckten Grenzen wird es immer Situationen geben, in denen der Einsatz militärischer Mittel zumindest zu rechtfertigen ist“, sagt Diez. Die Grenzen sind das Entscheidende, ein Mandat des Weltsicherheitsrats und des Bundestags die Grundvoraussetzung. Der Schutzverantwortung gegenüber Bürgern anderer Nationen kann und darf sich Deutschland nicht aus Prinzip verschließen. Gleichzeitig betont Diez, dass die abwartende Haltung Deutschland in der Staatengemeinschaft positiv zu bewerten ist. Denn die kritische Frage nach dem warum überträgt sich auf Länder wie die USA, Frankreich, Großbritannien oder die Türkei.

Bestes Beispiel für diese Hürde ist die deutsche Beteiligung am Kampfeinsatz in Afghanistan. Nicht nur, dass ausführlich und verbissen darum diskutiert wurde, ob die Intervention im Zuge der Anti-Terror-Koalition der Westmächte nicht ein Krieg sei; die Bundestagsabstimmung über die Entsendung von Truppen entschied der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder denkbar knapp und nach Stellen der Vertrauensfrage für sich. Das öffentliche Bild? Gespalten.

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