Koalitionsgipfel
Martin Schulz auf Kanzler-Besuch

Erst wollte er gar nicht hin, nun war Martin Schulz doch bei der Kanzlerin. Gut sechs Stunden dauert der Koalitionsgipfel. Heraus kommt viel Kleinklein – die echten Streitthemen werden mit in den Wahlkampf genommen.
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BerlinNun hat es doch geklappt. Martin Schulz war im Kanzleramt. Recht lange sogar. Sechseinhalb Stunden saßen sich der Herausforderer von der SPD und CDU-Hausherrin Angela Merkel beim Koalitionsgipfel gegenüber. Die Stimmung im Kanzleramt soll sachlich und konzentriert gewesen sein. Erst gegen 2.30 Uhr am Donnerstagmorgen trennte sich die schwarz-rote Spitzenrunde.

Merkel und Schulz sind Rivalen um die Macht, aber Profis. Sie schätzen sich seit langem, haben in vielen Euro-Krisennächten in Brüssel gemeinsam verhandelt.

„Es gab keine Schlägerei, keine Verwundeten, keine Blessuren“, sagte ein Teilnehmer. Bei den Inhalten ging es in der Marathonsitzung aber trotzdem beinhart zur Sache. Sechs Monate vor der Bundestagswahl, direkt nach dem CDU-Triumph im Saarland und kurz vor den wichtigen Stimmungstests in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai hatten Union und SPD nichts mehr zu verschenken.

Zwei Dutzend Themen standen auf der Tagesordnung – und das halbe Kabinett rang um Lösungen und jedes Wort. Schäuble, Dobrindt, Nahles, Hendricks, Maas, Schwesig, Gröhe und de Maizière saßen zeitweise mit am Tisch.

Kompromisse wurden nur im Kleinen geschmiedet. Die Union setzte sich mit härteren Strafen zur Abschreckung von Wohnungs-Einbrechern und mehr Befugnissen der Behörden zur Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug von Asylbewerbern durch.

Die SPD bekam durch eine „Härtefallregelung“ mehr Spielraum beim Familiennachzug, damit junge Flüchtlinge nicht völlig auf sich allein gestellt sind. Auch soll es Schutzkonzepte in Flüchtlingsheimen geben, um Übergriffe auf Frauen und Kinder zu verhindern.

Bei den wirklich großen Brocken wollten sich weder Union und SPD noch bewegen. Kein Millimeter Boden sei kampflos aufgegeben worden, hieß es auf beiden Seiten. CDU und CSU hätten alle „Gerechtigkeitsthemen“ blockiert, maulten die Sozialdemokraten hinterher.

Sie meinten die „Ehe für alle“, eine Solidarrente, das Recht auf Rückkehr aus Teil- in Vollzeit oder die Eindämmung hoher Managergehälter. Schwarze und Rote dürften letztlich damit leben können – das gibt Munition für den Wahlkampf.

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Martin Schulz auf Kanzler-Besuch

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Premiere für den Kanzlerkandidaten

Kommentare zu " Koalitionsgipfel: Martin Schulz auf Kanzler-Besuch"

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  • Persönlich bleibe ich dabei, Gabriel hat seinen Posten als Parteichef nie aufgegeben er hat nur einen "Dummen " gesucht wohinter er seine teilweisen kranken politischen Vorstellungen erfüllen kann. Martin Schulz wollte nicht
    dabei sein im Kanzleramt .ist daher völlig logisch, er kann nichts beitragen was Gabriel nicht vorher abgesegnet hat.

    Wichtige Themen wurden ausgeklammert , Spionage der Türken bei uns unter Aufsicht der Bundesregierung und der Entzug der Kontrolle der BW durch Erdogan in der Türkei .

    Die Ehe für alle ???? und ohne jetzt auszufallen, es gibt auch in Deutschland Personen die ihr Haustier oder Größer Heiraten wollen, wenn das erlaubt ist und hängen deshalb an den Lippen
    von SPD Politikern .

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Ist doch egal ob jetzt Schulz oder Merkel...beide bedeuten für das Deutsche Volk den Untergang...Anarchie und Willkür statt Politik zum Wohl des Deutschen Volk...so schaut die neue "heile" Welt der Deutschlandvernichter und Globalisierer (EU-Eliten) Schulz und Merkel aus.

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