Koalitionsverhandlungen
SPD zu Kompromiss bei Doppelpass bereit

Gegen Ende der Koalitionsverhandlungen sind fundamentale Streitpunkte offen und drohen in die Runde der Parteivorsitzenden zu rutschen. Bezüglich der doppelten Staatsbürgerschaft lenkt die SPD nun ein – aber vorsichtig.
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BerlinDie SPD-Unterhändlerin Aydan Özoguz hat im Streit mit der Union über die doppelte Staatsbürgerschaft eine mögliche Kompromisslinie angedeutet. „Ich könnte mir vorstellen, dass man sich auf einen Prüfauftrag verständigen könnte“, sagte sie in Berlin. „Wir könnten etwa darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, irgendwann einen Generationenschnitt zu machen, sodass jemand nach zwei oder drei Generationen nicht mehr automatisch mehrere Staatsbürgerschaften bekommt. In der vierten oder fünften Generation macht es möglicherweise keinen Sinn mehr.“ Das müssten sich beide Seiten aber sehr genau anschauen. „Das lässt sich nicht in wenigen Wochen Koalitionsverhandlungen übers Knie brechen.“

An diesem Donnerstag will die große Verhandlungsrunde von Union und SPD über die Resultate aus der Unter-Arbeitsgruppe zu Migration und Integration beraten. Özoguz leitet diese gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU). Zum Thema Doppelpass wird aber noch keine Einigung erwartet.



Die SPD fordert, doppelte Staatsbürgerschaften generell zuzulassen und die umstrittene Optionspflicht abzuschaffen. Wer in Deutschland geboren ist und ausländische Eltern hat, bekommt demnach zwar die deutsche Staatsangehörigkeit, muss aber bis zum 23. Geburtstag zwischen dem deutschen Pass und dem seiner Eltern wählen. Dies betrifft überwiegend junge Menschen mit türkischen Wurzeln. Die Union hat eine Abschaffung dieser Regelung bislang abgelehnt.

Özoguz stellte klar, ihre Partei sei nicht bereit, von der Forderung abzurücken. Dies sei ein ganz zentraler Punkt, „den wir von Anfang an angesprochen haben“. Die Mehrstaatigkeit müsse kommen und die Optionspflicht verschwinden. „Sonst wird es wirklich ganz eng.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Koalitionsverhandlungen: SPD zu Kompromiss bei Doppelpass bereit"

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  • @ paule
    dann komme doch mal zu mir rüber
    ich zeige dir alles kanickel stellungen und noch mehr sogar
    da kannste was lernen.....du bist ein bissel braun gel

  • Bei zB. Franzosen oder Portogiesen etc. ist der Zweitpass mehr eine "Erinnerung". Bei den Türken ist es, sogar nach eigenen Angaben, zum Zwecke der schnelleren Übernahme Deutschlands, denn dann können sie ganz offiziel Parteien gründen und ihre eigenen Interessen vertreten. Die Interessen haben mit einem freien christlichen Deutschland nichts mehr zu tun. (...)

    Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Wieso dürfen dann die franzosen
    oder die schweizer die doppelte staatsbürgeschaft erlangen
    und die türken nicht ?
    Kann mir das einer mal beantworten ?

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