Kreditklemme
Merkel will Krisenrunde

Die Bundesregierung will zusammen mit Vertretern der Finanzindustrie und der Wirtschaft eine flächendeckende Kreditklemme in Deutschland verhindern. Der Wirtschaftsfonds Deutschland möglicherweise angepasst werden.
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BERLIN. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, will dazu Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Präsidenten der Wirtschaftsverbände und der Kreditwirtschaft in den nächsten Tagen einladen, erfuhr das Handelsblatt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte in der ersten Regierungserklärung ihrer zweiten Amtszeit ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern zur Kreditversorgung an.

Erst im September war die letzte Runde zusammengekommen

Zuletzt hatte sich eine solche Spitzenrunde Anfang September getroffen und mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung einer Kreditklemme beschlossen – unter anderem den Ankauf von hermesgesicherten Exportkrediten durch die staatliche KfW- Bankengruppe. Die Banken verpflichteten sich damals, die günstigen Zinskonditionen an ihre Kunden weiterzugeben.

Doch trotz dieser Beschlüsse des Finanzgipfels sorgt sich die neue Bundesregierung um eine verschärfte Kreditverknappung im nächsten Jahr und eine Gefährdung des Aufschwungs. Kanzlerin Merkel hat vor diesem Hintergrund die Banken zu einer stärkeren Kreditvergabe an die Wirtschaft aufgefordert.

Die Kreditinstitute sollten die vom Staat geschaffenen Möglichkeiten nutzen, um ausreichend Kredite zu vergeben. „Es scheint mir Zeit zu sein, daran zu erinnern, dass der Finanzsektor eine dienende Funktion hat“, sagte Merkel gestern. „Ansonsten werden wir große Schwierigkeiten mit unserer Wirtschaft haben.“ Eine Kreditklemme für die Wirtschaft müsse vermieden werden. Zudem müssten sich die Banken an der Bewältigung der Krisenkosten beteiligen.

Vor allem Mittelständler sollen schnell Geld bekommen

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, will die Bundesregierung den Wirtschaftsfonds Deutschland in den nächsten Wochen noch einmal überprüfen und notfalls anpassen. Der Fonds umfasst ein staatliches Kredit- und Bürgschaftsprogramm von 115 Milliarden Euro, mit dem Unternehmen geholfen wird, die durch die Finanzkrise in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind. Merkel will die Arbeit des Rettungsfonds so unbürokratisch wie möglich ausgestalten. Vor allem soll sichergestellt werden, dass mittelständische Unternehmen ausreichend und schnell Finanzhilfen erhalten.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur

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