Kurzarbeitergeld
Arbeitsminister trifft Dax-Personalvorstände

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat am Montag mit Managern von 30 Dax-Unternehmen über die Rettung von Jobs in der Wirtschaftskrise beraten. Dabei ging es auch um eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes um weitere sechs Monate auf dann 24 Monate. Über konkrete Ergebnisse des Gesprächs wurde zunächst nichts bekannt.

HB BERLIN. Im Ministerium hieß es lediglich, das Treffen habe in einer guten und konstruktiven Atmosphäre stattgefunden.

Zentraler Punkt des Gesprächs mit den Personalvorständen der größten börsennotierten Unternehmen in Deutschland war die Frage, wie Beschäftigte auch in der Krise gehalten werden können. Scholz sei bereit, nötigenfalls das Kurzarbeitergeld auszudehnen, erklärte ein Ministeriumssprecher. Aber die jetzige Regelung reiche bis Mitte nächsten Jahres. Deswegen bestehe kein unmittelbarer Handlungsbedarf. "Der Bundesarbeitsminister hat mehrfach betont, dass er bereit ist, konkret über eine Verlängerung zu sprechen oder sie auch vorzunehmen, wenn es Signale aus den Unternehmen gibt oder aus der Wirtschaft gibt, dass das notwendig ist", sagte sein Sprecher.

Scholz hat für Donnerstag auch die Betriebsratsvorsitzenden der 30 Dax-Unternehmen zu einem Gespräch eingeladen. Bereits zu Beginn der Wirtschaftskrise hatte die Bundesregierung die Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds von zwölf auf 18 Monate verlängert.

Kurzarbeit ist eine Möglichkeit für Unternehmen, die Produktion ohne Entlassungen vorübergehend zu drosseln. Der Arbeitgeber muss bei der örtlichen Arbeitsagentur Kurzarbeit beantragen. Bei Genehmigung zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Beschäftigten als Teilausgleich für Verdienstausfälle Kurzarbeitergeld und Zuschüsse zu den Sozialabgaben.

Wegen der Wirtschaftskrise haben allein in der deutschen Elektroindustrie 62 Prozent der vom Zentralverband ZVEI vertretenen Firmen Kurzarbeit angesetzt. Ebenfalls 62 Prozent planen Personalabbau. Die Branche beschäftigt 827 000 Personen. Der ZVEI schätzt den Rückgang beim Personal als Folge der Krise auf bis zu 40 000.

Forderungen nach einer schnellen Ausweitung arbeitsmarktpolitischer Instrumente zur Abfederung der Wirtschaftskrise erteilte der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hanns-Eberhard Schleyer, eine Absage. Handwerk und Mittelstand lehnten eine weitere Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld ebenso strikt ab wie eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I. Die stark steigenden Kosten für die Arbeitsmarktpolitik seien eine Bedrohung für die nächste Periode der Wirtschaftserholung.

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