Landtagswahl
CDU und Grüne in Hessen wollen weiter sondieren

Schwarz-grün – kann das klappen? Die Parteien in Hessen halten eine gemeinsame Landesregierung weiter für möglich. Sie wollen jetzt ein drittes Sondierungsgespräch führen, um die Chancen einer Koalition auszuloten.
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WiesbadenIn Hessen werden CDU und Grüne in einer dritten Sondierungsrunde über die Chancen einer Koalition verhandeln. Nach der zweiten Runde ihrer Sondierungsgespräche am Dienstag einigten sich beide Parteien auf ein weiteres Treffen, wie Hessens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Volker Bouffier in Wiesbaden sagte. Bouffier und Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir betonten, sie hielten weiterhin eine gemeinsame Regierung für möglich.

„Unser gemeinsames Interesse ist Stabilität, und zwar über die gesamte Legislaturperiode und nicht nur über einige Monate“, sagte Ministerpräsident Bouffier. Die zweite Runde der Sondierungsgespräche jedoch habe ihn in seiner Meinung bestätigt, dass es nach wie vor möglich sei, auch gemeinsam mit den Grünen „das Ziel einer stabilen Regierung für fünf Jahre zu erreichen“. Bei den neuen Sondierungsgesprächen sei besonders intensiv über die Bereiche Bildung und Soziales gesprochen worden.

Grünen-Landeschef Al-Wazir hob nach den Gesprächen hervor, bei dem aus seiner Sicht „wichtigsten Landesthema“, der Bildung, sei es klar, dass die Parteien „aus den Kämpfen der letzten Jahre und Jahrzehnte lernen müssen“. Bei der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gebe es „teilweise unterschiedliche Vorstellungen“.

Jedoch sehe er „keine unüberwindlichen Hürden“ zwischen den Parteien, die der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen oder einer gemeinsamen Regierung mit der CDU im Wege stünden, sagte Al-Wazir. Auch "schwierige Punkte" seien angesprochen, aber zum Teil nicht vertieft worden. Ein Beispiel sei die Infrastruktur des Landes, zu der unter anderem der Flughafen in Frankfurt am Main gehört. Diese Punkte sollen bei der dritten Gesprächsrunde vertieft werden, wie Al-Wazir sagte. Die CDU will den Airport weiter ausbauen, die Grünen lehnen dies ab.

Wie eine Grünen-Sprecherin sagte, soll die dritte Runde der Sondierungsgespräche in der ersten Hälfte der letzten Oktoberwoche stattfinden. Details würden in den nächsten Tagen bekanntgegeben.

Neben den Gesprächen zwischen CDU und Grünen laufen in Hessen auch noch Beratungen über eine mögliche große Koalition aus CDU und SPD oder ein rot-rot-grünes Bündnis: In der kommenden Woche ist ein weiteres Treffen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei vorgesehen. Am 29. Oktober wollen sich auch CDU und Sozialdemokraten noch zu einer dritten Runde ihrer Sondierungsgespräche treffen.

Damit wird es immer wahrscheinlicher, dass eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen nicht vor Ende Oktober fällt. Die Regierungsbildung in Hessen gilt als besonders schwierig. Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Bouffier noch SPD und Grüne zusammen eine eigene Mehrheit erreicht. Rechnerisch denkbar sind daher eine große Koalition, Rot-rot-grün, Schwarz-grün oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Gegen jedes dieser Modelle gibt es zum Teil erhebliche Vorbehalte in den Parteien.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Landtagswahl: CDU und Grüne in Hessen wollen weiter sondieren"

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  • Schwarz-Grün in Hessen könnte funktionieren. Wäre einer Koalition mit Schäfer-Gümbel & Co auch vorzuziehen.

  • Ich würde drauf wetten, dass wir ganz am Ende im Bund wie in Hessen dieselben Farben an der Regierung haben.
    Schwarz-Grün eher als Schwarz-Rot.

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