Zum Landtagswahlen 2016 Special von Handelsblatt Online

SPD und Malu Dreyer
SPD strebt Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz an

Nach ihrem Wahlsieg in Rheinland-Pfalz wollen die Sozialdemokraten eine Regierung mit FDP und Grünen bilden. Malu Dreyer sagt offen, dass eine große Koalition nur in einer „Notsituation“ in Frage käme.

Die SPD in Rheinland-Pfalz peilt eine Ampelkoalition mit der FDP und den Grünen an. Eine große Koalition sei nur für „Notsituationen“, deshalb werde die SPD jetzt das Gespräch mit der FDP und den Grünen suchen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Berlin.

Die FDP äußerte sich zunächst zurückhaltend. „Wir warten nicht auf ein Angebot der SPD. Unser Ziel war es, in den Landtag zu kommen“, sagte Hartmut Höppner, Hauptgeschäftsführer der Liberalen in Rheinland-Pfalz, der Nachrichtenagentur AFP am Montag.

Ein kleines Team rund um Ministerpräsidentin Dreyer werde den Auftrag erhalten, Sondierungsgespräche zu führen, sagte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei „eine Konstellation, die anknüpft an die Regierungszeiten sowohl mit den Liberalen als auch mit den Grünen“.

Viele Rheinland-Pfälzer könnten sich noch gut an die sozialliberale Regierung von 1991 bis 2006 erinnern, sagte Schweitzer. Und zuletzt habe die SPD mit den Grünen gut und erfolgreich regiert. „Wenn wir eine Konstellation erreichen können, wo wir beide Linien mit der sozialdemokratischen verknüpfen, kann ich mir vorstellen, dass dies im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz wäre“, sagte Schweitzer.

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz ist die SPD nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 36,2 Prozent stärkste Kraft geworden. Auf dem zweiten Platz liegt die CDU mit 31,8 Prozent. Drittstärkste Kraft im Mainzer Landtag wird die AfD mit 12,6 Prozent.

Die Grünen verloren deutlich, schafften mit 5,3 Prozent der Stimmen aber erneut den Einzug in das Landesparlament. Die FDP kommt den offiziellen Zahlen zufolge auf 6,2 Prozent und ist damit wieder im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten.

Eine Fortführung des bisherigen Regierungsbündnisses aus SPD und Grünen ist damit nicht mehr möglich. Die Sozialdemokraten kommen auf 39 Sitze, die CDU auf 35. Die AfD schickt 14 Abgeordnete in den Landtag, die FDP sieben und die Grünen sechs.

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