Martin Schulz
Wahlkampf mit Luftschlössern

PremiumNicht finanzierbare Versprechen schaden der Glaubwürdigkeit von Kanzlerkandidat Martin Schulz. Für die SPD ist das Ziel, die Bundestagswahl zu gewinnen, in weite Ferne gerückt. Ein Leitartikel.

Als Martin Schulz vor einem Monat das Steuerkonzept der SPD für den Bundestagswahlkampf vorstellte, rückte er einen Satz in den Mittelpunkt, der ihn als glaubwürdigen Politiker beschreiben sollte: „Wir haben solide gerechnet und versprechen nichts, was wir nicht halten können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die solide Rechnung enthielt deshalb nur eine überschaubare Steuerentlastung, die auch noch teilweise durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes finanziert werden sollte. Martin Schulz warb für sich als verlässlicher Treuhänder der Steuergelder.

Doch von diesem Anspruch ist wenige Wochen später nicht mehr viel übrig. An die Stelle von solider Finanzpolitik ist ein unbezahlbares Wünsch-dir-was-Programm getreten. Allein das...

 
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