Medienbericht
Eichel plant Umbau der Umsatzsteuer

Anfang 2006 soll offenbar nach Vorstellung von Bundesfinanzminister Hans Eichel der Umbau des Umsatzsteuersystems beginnen

HB BERLIN. Eichels Ministerium werde im kommenden Jahr mit ersten Planspielen beginnen, ein entsprechendes Gesetz solle aber erst Anfang 2006 in Kraft treten, berichtete die „Financial Times Deutschland“ vom Dienstag unter Berufung auf einen Brief Eichels an die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft.

Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks (SPD) hatte Ende September angekündigt, das Ministerium prüfe ein neues Modell zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs, wonach ein Verkäufer erst dann Umsatzsteuer entrichte, wenn er für seine Leistung bezahlt worden sei. Der Käufer wiederum dürfe erst dann Vorsteuer vom Finanzamt zurückfordern, wenn er die Rechnung des Lieferanten bezahlt habe. Das System sehe eine elektronische Kontrolle vor, für die generell alle Unternehmer jeden Monat Steuererklärungen abgeben und Steuer zahlen müssten.

Die gängigen Betrugssysteme bei der Umsatzsteuer basieren darauf, dass ein Unternehmen beim Kauf eines Vorprodukts die gezahlte Umsatzsteuer vom Fiskus erstattet bekommt, wenn es nur eine Rechnung vorlegt. Betrüger machen diesen Vorsteuerabzug geltend, ohne Umsatzsteuer gezahlt zu haben. Das geschieht oft in so genannten Karussell-Geschäften, bei denen teure Waren wie Mobiltelefone oder Computerchips in grenzüberschreitenden Firmenketten kursieren.

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