Milliardendefizit
Krise trifft Arbeitsagentur doch härter

Die steigende Arbeitslosigkeit und die starke Nachfrage nach Kurzarbeit reißen ein immer größeres Loch in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Bundesagentur geht dennoch davon aus, dass ihre Rücklagen bis zum Jahresende ausreichen.
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HB NÜRNBERG. Von Januar bis Ende September sei das Defizit auf 15,64 Mrd. Euro gewachsen, erklärte die Nürnberger Behörde am Dienstag. Wegen der Wirtschaftskrise sei deutlich mehr Geld ausgegeben worden als geplant. Gleichzeitig hätten die Einnahmen unter den Erwartungen gelegen.

Die Bundesagentur geht dennoch davon aus, dass ihre Rücklagen, die zu Jahresbeginn noch bei 16,74 Mrd. Euro lagen, bis zum Jahresende ausreichen. Der Bund beteilige sich mit insgesamt 7,8 Mrd. Euro an den Kosten für die Arbeitsmarktförderung, sagte BA-Sprecherin Anja Huth. Der Großteil davon werde erst im vierten Quartal ausbezahlt. Die Rücklagen der BA stammen vor allem aus den Jahren 2006 und 2007.

Insgesamt lagen die Einnahmen der Behörde in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres bei 19,6 Mrd. Euro. Größter Posten mit rund 16 Mrd. Euro war der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Dieser habe aber wegen sinkender Beschäftigungszahlen um 300 Mio. Euro unter den Planzahlen gelegen.

Die Ausgaben beliefen sich dagegen auf 35,3 Mrd. Euro und lagen damit um fast 1,2 Mrd. über Plan. Am stärksten schlugen hier die Aufwendungen für das Arbeitslosengeld von rund 13,1 Mrd. Euro zu Buche. Sie lagen zwar im Rahmen der Erwartungen, aber um 2,2 Mrd. Euro über dem Vorjahr. Die Kosten für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld bezifferte die Behörde auf 2,17 Mrd. Euro. Hinzu komme noch fast eine Milliarde Euro für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit.

Deutlich gestiegen seien auch die Ausgaben für das Insolvenzgeld, teilte die BA weiter mit. Großinsolvenzen vor allem im dritten Quartal hätten den Betrag auf 1,27 Mrd. Euro wachsen lassen. Angesichts der schwierigen Lage vieler Unternehmen sei damit zu rechnen, dass dieser Betrag bis zum Jahresende weiter erheblich steigen werde.

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