Milliardeninvestitionen in Verkehrsinfrastruktur
Tiefensee sagt Staus und Schlaglöchern den Kampf an

Den deutschen Autofahrer steht ein Boom von Verkehrbaustellen bevor: Durch den vom Bundestag beschlossenen Ausbau und Erhalt von Autobahnen, Schienenwegen und Wasserstraßen wird ab 2009 die Zahl Verkehrsbaustellen stark ansteigen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) forderte die Bundesländer auf, das zwei Mrd. Euro umfassende „Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr“ schnell umzusetzen.

HB BERLIN. Das Programm umfasst als Teil des Konjunktur- Pakets der Regierung für 2009 und 2010 je eine Mrd. Euro und erhöht die Verkehrsinvestitionen für beide Jahre zusammen auf knapp 22 Milliarden. Weitere Lkw-Maut-Erhöhungen über die Anfang 2009 kommende Anhebung um eine Milliarde Euro hinaus seien nicht geplant.

Tiefensee geht von jährlich zusätzlich 25 000 gesicherten Jobs am Bau aus. Einen Druck auf Preiserhöhungen befürchtet er nicht. „Jetzt sind die Länder aufgefordert, mit den Ausschreibungen zu beginnen“, sagte Tiefensee bei der Vorstellung des Bundesprojekts.

Es sieht auf das Bundesgebiet verteilt unter anderem 44 neue Straßenbauprojekte vor, verstärkte und neue Schienen-Vorhaben und den Ausbau der Wasserwege. Hinzu kommen Anbindungen an die Seehäfen, ein Schienen-Lärmschutzprogramm (plus 50 Millionen), den Ausbau von Parkflächen an Autobahnen (plus 30 Millionen) und an den Wasserwegen ein Schleusenprogramm sowie umfassende Sanierungen maroder Kleinbahnhöfe (150 Millionen).

„Die Bürger sind genervt, was den Lärm an der Schiene angeht“, sagte Tiefensee. „Und kleine Bahnhöfe sind oft nur mit Regenschirm zu begehen“, kritisierte er. „Man ist oftmals dem Geruch nach eher auf einer Toilette mit angeschlossenem Gleis.“ Nicht nur Empfangshallen sollen in besserem Licht erscheinen. Vielmehr sollen auch Aufzüge und Fahrstühle eingebaut, der Wetterschutz verbessert und die Sicherheit für Reisende erhöht werden.

Profitieren von der Beschleunigung und Mittelerhöhung sollen zum Beispiel die beiden Schienen-Vorrangprojekte Deutsche Einheit, Nürnberg - Erfurt sowie Erfurt - Leipzig/Halle. Die Bahnstrecke Berlin Cottbus soll jetzt zügig auf eine Höchstgeschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgebaut werden. Insgesamt werden die Schienen- Investitionen über die zwei Jahre verteilt um 620 Mio. erhöht.

Bei den Bundesfernstraßen geht es um Ortsumgehungen, den sechsstreifigen Ausbau von Autobahnen, beschleunigte Bauarbeiten, sowie die Beseitigung von Brückenschäden und Schlaglöchern. Hierfür stehen aus dem Programm für die zwei Jahre - ohne das Parkflächen- Programm - 920 Mio. zur Verfügung. Davon werden laut Tiefensee allein für neue Maßnahmen 456 Mio. Euro eingesetzt. „244 Mio. stehen für die Verstärkung von Bauarbeiten bereit. So können diese schneller beendet werden“, sagte Tiefensee.

Für Bundeswasserstraßen wurden die Mittel für die beiden Jahre um zusammen 430 Mio. Euro erhöht. Investiert werden soll in die Schleusen des Nord-Ostsee-Kanals - dazu gehört der Neubau der Schleuse Brunsbüttel -, an der Mosel, Neckar und am Main-Donau-Kanal. Am Untermain und an der Unter- und Außenelbe geht die Fahrrinnenvertiefung weiter. Der Peenestrom wird ausgebaut.

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