Mögliche Neugründung
Experte sieht Merz-Partei als FDP-Schreck

Die Partei von Friedrich Merz existiert noch nicht einmal auf dem Papier, da werden die Chancen einer solchen politischen Gruppierung schon mal durchgespielt. Die Einschätzung führender Politiologen fällt jedoch ziemlich unterschiedlich aus. Machner traut einer Merz-Partei allerdings richtig was zu.

HB/saf BERLIN. Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter sagte der „Bild“-Zeitung: „Mit einer neuen Partei würde die FDP wahrscheinlich so viel Stimmen verlieren, dass die FDP in manchen Bundesländern unter die Fünf-Prozent-Hürde rutscht.“ Das würde das bürgerliche Lager erheblich schwächen. Deshalb riet Falter Merz, die Finger davon zu lassen.

Dagegen sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, er sehe große Chancen einer Partei unter Vorsitz von Friedrich Merz bei einer Bundestagswahl ein. „Es gibt ein Potenzial von Unzufriedenen in der CDU und bei den Nichtwählern, die eine Merz-Partei wählen würden.“ Güllner betonte: „Ein zweistelliges Ergebnis wäre durchaus drin.“

Weniger optimistisch ist der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, der einer Merz-Partei aber eine große Chance gibt, die deutsche politische Landschaft durcheinanderzuwirbeln. „Wahrscheinlich würde die Partei an der Fünf- Prozent-Hürde scheitern. Aber kleine Parteien können auch sehr wirkungsvoll sein, wenn sie nicht ins Parlament einziehen - weil sie anderen Stimmen wegnehmen, in diesem Fall CDU und FDP.“

Merz hatte am Montag angekündigt, bei der Bundestagswahl 2009 nicht wieder für das Parlament zu kandidieren. Der einstige Vorsitzende der Union im Bundestag begründete seine Entscheidung unter anderem damit, mit dem Kurs der großen Koalition im Bund und mit der NRW-CDU unzufrieden zu sein.

Nach Informationen des Handelsblatts ist das Dementi zu seiner Parteigründungsabsicht („Das ist grober Unfug“) aus seinem Abgeordnetenbüro jedoch nur teilweise richtig. Zwar habe er noch keine Entscheidung getroffen. Seit Monaten führe er aber Gespräche über die Chancen einer neuen Partei im Bundestagswahlkampf 2009. Nach Informationen des Handelsblatts hat er sich dazu mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft getroffen und breite Unterstützung für die Gründung einer neuen bürgerlichen Partei erhalten. Diese Gespräche bestreitet der CDU-Finanzexperte bisher auch nicht.

Über die Chancen einer neuen bürgerlichen Partei soll Merz nach Informationen des Handelsblatts mit Vertrauten sehr konkret gesprochen haben. „Neben der inhaltlichen Ausrichtung einer solchen Partei ist auch über die Finanzierung gesprochen worden“, sagte eine mit den Überlegungen vertraute Person. Merz habe auch mit einem befreundeten Hamburger Unternehmer über die Erfolgsaussichten einer solchen Parteigründung gesprochen. Dieser habe ihm Unterstützung bei der Finanzierung zugesichert, falls die Pläne realisiert würden, erfuhr das Handelsblatt aus dem Umfeld von Merz.

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