Nach Zinsurteil: Kommunen klagen gegen Banken

Nach Zinsurteil
Kommunen klagen gegen Banken

PremiumIm Streit um Zinsgeschäfte verlor die Deutsche Bank gegen einen Mittelständler. Nun ziehen viele deutsche Kommunen ebenfalls vor Gericht und fordern Millionen von den Banken zurück. Doch die Institute wehren sich.

FrankfurtEs waren ungleiche Gegner, die gegeneinander antraten: hier die mächtige Deutsche Bank, dort der Hygieneartikel-Hersteller Ille Papier-Service aus dem hessischen Altenstadt. Sie stritten über ein Zinsgeschäft, das die Bank dem Mittelständler verkauft hatte. Doch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) siegte – für viele überraschend – Ille.

Im Jahr 2011 verurteilte das oberste deutsche Zivilgericht die Deutsche Bank wegen des Zinsgeschäfts zu 540.000 Euro Schadensersatz. Die Argumentation des BGH im Kern: Die Bank schöpfe ihren Gewinn nicht offen aus Gebühren, sondern aus dem „anfänglichen negativen Marktwert“. Das sogenannte Swapgeschäft war so konstruiert, dass die Laufzeit mit einem Verlust für die...

 
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