Niedersachsen
Grüne sehen kaum Chance auf Zusammenarbeit mit CDU

Der Seitenwechsel einer Grünen zur CDU hat den Terminplan in Niedersachsen durcheinandergebracht. Die Parteien starten verfrüht in den Wahlkampf. Wegen der Regierungskrise gibt es wohl eine Koalitionsoption weniger.
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HannoverNach dem turbulenten Mehrheitswechsel im Landtag in Hannover schwinden die Chancen auf eine schwarz-grüne Koalition in Niedersachsen nach der Landtagswahl. Die Grünen sehen diese Option wegen des Wechsels ihrer ehemaligen Abgeordneten Elke Twesten zur CDU als wenig realistisch an. „Eine Zusammenarbeit mit der CDU ist in sehr, sehr weite Ferne gerückt“, sagte die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz am Mittwoch. Erste Priorität in Niedersachsen sei die Fortsetzung der rot-grünen Koalition nach der vorgezogenen Wahl am 15. Oktober. „Alles andere entscheiden die Wähler.“

Auf eine klare Koalitionsaussage haben sich die Grünen aber bislang nicht festgelegt, dabei soll es laut Janssen-Kucz auch bleiben. Koalitionen aus CDU und Grünen gibt es in Hessen (unter CDU-Führung) und in Baden-Württemberg (unter Grünen-Führung).

Die Parteien in Niedersachsen bereiten sich nun unter Hochdruck auf die vorgezogene Neuwahl vor. Bei einer Sondersitzung des Landtags wollen die Abgeordneten an diesem Donnerstag über die für den 21. August geplante Auflösung des Parlaments beraten. Die SPD fordert außerdem weiter Aufklärung über die Hintergründe des Seitenwechsels.

Mehrere Parteien müssen für die Wahl noch ihre Listen aufstellen. Die SPD will erst Anfang September über die Plätze abstimmen lassen. Grüne und FDP legen an diesem Wochenende ihr Personal für den Wahlkampf fest. Bei den Grünen dürfte auch der Seitenwechsel von Twesten ein Thema werden. Sie hatte mit ihrem Überlaufen die Regierungskrise in Hannover ausgelöst.

Das Manöver der CDU habe die Partei zusammengeschweißt, sagte Grünen-Umweltminister Stefan Wenzel am Mittwoch. „Wir sind motiviert bis in die Haarspitzen, entschlossen und geschlossen.“ Nach dem Wirbel habe man sich spontan entschlossen, den Listenparteitag unter das Motto „Jetzt erst recht“ zu stellen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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