Nordrhein-Westfalen Wahl 2017

Schulz und Kraft
SPD kehrt die Scherben zusammen

Katerstimmung bei der SPD: Einen Tag nach dem Wahl-Debakel in Düsseldorf stellt sich die Partei-Spitze in Berlin. Kanzlerkandidat Martin Schulz müht sich um Optimismus und lobt die SPD als „kampferprobte Partei“.
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Es ist kein einfacher Gang für Martin Schulz. Im Willy-Brandt-Haus stehen am Montagvormittag die Mikrofone bereit – der SPD-Chef soll erklären, wie seine Kanzlerkandidatur noch zu retten ist. Die drei Landtagswahlen im Frühjahr – im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen – sollten die Partei beflügeln und den Weg ins Kanzleramt ebnen. Doch das scheint drei Wahlpleiten später in diesem Wahljahr so unerreichbar wie der Mars.

Doch Aufgeben gibt es für Schulz nicht. „Ich habe in meinem Leben schon eine gewisse Erfahrung mit Rückschlägen gesammelt“, sagt er und spielt damit auf seine Zeit als Alkoholiker an. Die Botschaft: Damals habe er sich aus dem Schlamassel gekämpft. Das soll auch jetzt gelingen.

„Zur Bundestagswahl am 24. September haben wir eine lange Wegstrecke“, sagt Schulz. „Die ist steinig, und die wird hart werden. Aber die SPD ist eine kampferprobte Partei.“ Die Bundes-SPD werde nun konkrete Vorschläge machen, um „eine Zukunft in Gerechtigkeit zu gestalten“. Dabei gebe es einen Vorrang für Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

Es gab zuletzt häufiger Kritik, dass Schulz mit seinen Plänen für seine Zeit als Bundeskanzler nur vage blieb. Was will dieser Mann? Noch am Sonntag kündigte Schulz an, schnell konkret werden zu wollen. Doch am Montag müssen zunächst die Scherben zusammengekehrt werden, die die NRW-Wahl hinterlassen hat.

So wird die für Montag geplante Verabschiedung des Entwurfs eines Regierungsprogramms für die Bundestagswahl kurzerhand verschoben. Der Entwurf werde zwar an die Partei verschickt, heißt es in der SPD-Spitze, aber erst in einer Sondersitzung des Parteivorstandes am kommenden Montag verabschiedet. Konkrete Details etwa zur Renten- und Steuerpolitik sollen darin noch nicht enthalten sein. Das letzte Wort hat dann ein Bundesparteitag am 25. Juni.

Dann wird Hannelore Kraft nicht mehr groß mitreden. Als stellvertretende Parteivorsitzende ist die gescheiterte Ministerpräsidentin zurückgetreten. Die Verantwortung für das SPD-Wahldebakel in ihrem Bundesland liege bei ihr, sagt sie in Berlin ein weiteres Mal. „Die Verantwortung für das, was in den letzten Wochen und Monaten in Nordrhein-Westfalen geschehen ist, die trage ich – und die trage ich auch mit erhobenem Haupt.“ Die von ihr geführte Landesregierung habe NRW in den vergangenen sieben Jahren vorangebracht, dies den Wählern aber nicht ausreichend vermitteln können.

Erneut nimmt Kraft den SPD-Kanzlerkandidaten gegen Kritik in Schutz, er habe im NRW-Wahlkampf nicht genug bundespolitische Akzente gesetzt. „Ich habe Martin und die Kolleginnen und Kollegen gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten aus dem Landtagswahlkampf.“

Ganz aus der Politik wird sie sich nicht zurückziehen. Als Abgeordnete will sie weiter im Düsseldorfer Landtag arbeiten. „Die SPD wird in meinem Herzen bleiben“, sagt sie in Berlin. „Es war ein großes Vergnügen, in dieser Partei an führender Stelle mitzuarbeiten.“ Anschließend ruft Kraft ihre Partei zu einem engagierten Wahlkampf auf Bundesebene auf. „So bitter diese Niederlage ist, sie ist vor allem eine Aufforderung an die gesamte SPD – bis hin zum letzten Mitglied – jetzt zu kämpfen in Richtung Bundestagswahl. Das ist meine Bitte.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Kommentare zu " Schulz und Kraft: SPD kehrt die Scherben zusammen"

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  • und dann noch solche Sprueche ...
    ..kampferprobte Partei....

    ..wie war das mit der kampferprobten Wehrmacht..

    .. Mr. bsS ( bull-shit-Schulz)??

    alias Plattituden Martin...

    solange heutzutage ein "Schlosser" keine Familie renaehren kann, wegen all der Zwangs-Abgaben und direkten bzw. indirekten Steuern
    bleibt
    jede Parole und jeder Gerechtigkeitssinn auf der Strecke.
    andererseits muss von Klein an Leistungswille und die Bereitschaft zu Leistung gefoerdert und belohnt warden....das schaffft Anreiz zur Solidaritaet der Werktaetigen, von denen letztlich unser Gemeinwohl existiert....und funktioniert...

    Sellefurzter und EURO-IDEALISTEN sind gleichzusetzen mit theoretischen Kommunisten......bringen wohlstand den Funktionaeren und System-Schmarotzern....
    und danach richtet sich dann der neue deutsche

  • Mit Martin Schulz geht die SPD zum dritten Mal in Folge mit einem Apparatschik ins Rennen, der noch nie in seinem Leben eine größere Wahl gewonnen hat. Steinmeyer, Steinbrück, Schulz: Alle haben ihr ganzes Leben in einer Bürokratie verbracht. Das muss doch schief gehen. Zweitens: Weder Merkel noch Kohl haben es im ersten Anlauf ins Kanzleramt geschafft. Bei Kohl hat es erst im dritten Anlauf geklappt. Mit Mitte 40 baut man einen Mann oder eine Frau als Kanzlerkandidat auf, damit der oder die dann 10 Jahre später im Kanzleramt sitzt. Aber jedesmal ein neuer Kandidat Ende 50, der es dann einmal probieren darf. Das ist schlecht. Und das dritte Problem: Die SPD hat keine authentischen Charaktere mehr. Wer immer nur das nachplappert, was eine Umfrage suggeriert, der ist doch nicht standfest. Man kann sicher den Schwerpunkt verlagern, so wie das Armin Laschet gemacht hat, aber die Linie muss erhalten bleiben. Ob im Saarland, in Schleswig-Holstein oder in NRW -warum hat die CDU immer den sympathischeren Kandidaten? Die Kramp-Karrenbauer kann sich auf der Fastnacht auch mal selbst auf die Schippe nehmen, Torsten Albig beklagt die mangelnde Augenhöhe mit seiner Ex und Ralf Stegner taxiert seine Gesprächspartner mit einem Blick der sagt: "Ich war in Harvard und wo waren sie?" Arroganz bis zum Abwinken. Und dann große Kulleraugen machen, wenn die Wahl in die Binsen geht.

  • Wo ist das Problem? Martin Schulz und seine SPD haben den Bundestagswahlkampf inhaltlich ja noch gar nicht begonnen - was ihnen ja ihre Gegner immer wieder vorgeworfen hatten. Allerdings muss es gelingen, anders als in NRW, die Themen auch den Richtigen zuzuordnen: also Versagen bei der inneren Sicherheit und dem Management der Flüchtlingsströme dem Innenminister De Maziere, Aufbau von Terrorismuszellen in der Bundeswehr der Verteidigungsministerin von der Leyen, mangelndes Durchgreifen gegen Steuerhinterzieher dem Finanzminister Schäuble, Versagen beim Bildungssystem der Bildungsministerin Buhlmann, wachsende Staus auf Autobahnen und das Dieseldesaster dem Verkehrsminister Dobrindt, etc., und, last, but not least, planlose Flüchtlings- und Europapolitik der Kanzlerin.
    Diesmal wähle ich nicht die rückwärtsgewandte Union mit ihrer abgewirtschafteten Kanzlerin, ihrem erbarmungswürdigen, untätigen Finanzminister (= schwarze Null), ihrer unterwürfigen Amerika-Politik mit ihrer willfährigen Verteidigungsministerin (= kranke Frau Deutschlands), ihrem unfähigen Innenminister (= BURKA-Chaot), ihrem unwürdigen und unglaubwürdigen Politikstil (ich sage nur Seehofer!), ihrer Wandlung von einer menschlichen Willkommenskultur zu einer menschenverachtenden, unchristlichen Abschiebekultur, ihrer Ignoranz und Untätigkeit angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheit, ihrer Verachtung der Bürgerrechte insbesondere im Zusammenhang mit den NSA/BND/BfV-Skandalen, ihrer erfolglosen EURO- und Europa-Politik, ihrer Türkei-Politik des Sich-Auslieferns, ... , sondern die coole SPD mit ihrem unverbrauchten, zukunftsorientierten, coolen Kanzler in spe, Martin Schulz, der mehr soziale Gerechtigkeit wagen will und der dem unsäglichen Trump weiterhin die Stirn bieten wird.
    Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik (vgl. auch https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/unter-dem-mantel-der-geschichte ) mit rechtspopulistischer Ausrichtung in ...

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