„Nur Hanseln“
Schily attackiert im Fall „Cicero" seine Kritiker

Im Streit über die Razzia gegen die Zeitschrift „Cicero“ hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) seine Kritiker scharf attackiert und alle Vorwürfe zurückgewiesen. „Es sind doch nur ein paar Hanseln, die mich kritisieren“, sagte Schily dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

HB HAMBURG. Der Minister warf dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, und der Vorsitzenden des Kulturausschusses im Bundestag, Monika Griefahn (SPD), „Rechtsunkenntnis“ vor. „Frau Griefahn sollte sich bei mir entschuldigen für ihr törichtes Gerede.“

Griefahn hatte Schily aufgefordert, sich bei den betroffenen Journalisten zu entschuldigen. Der Grünen-Chefin Claudia Roth, die ihm einen Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit vorgeworfen hatte, erwiderte Schily: „Der Vorwurf von Frau Roth ist an Albernheit nicht zu übertreffen.“ Auch Journalisten müssten Gesetze beachten. „Geheimnisverrat ist nicht irgendeine Ordnungswidrigkeit.“ Ein „Cicero“-Redakteur soll Beihilfe zur Weitergabe geheimer Unterlagen geleistet haben. In einem Artikel über den jordanischen Terroristenführer Abu Mussab al-Sarkawi hatte er aus geheimen Unterlagen des Bundeskriminalamts (BKA) zitiert. Die Polizei hatte daraufhin Mitte September Redaktionsräume der Potsdamer Zeitschrift und die Wohnung des Redakteurs durchsucht. Politiker aller Parteien, darunter auch Schilys Parteifreund Wiefelspütz, bewerteten dies als unverhältnismäßig.

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