Piraten klar zum Kentern
Der Untergang

Bei den Piraten herrscht Untergangsstimmung: Zwei Landesvorsitzende schmeißen hin. Dem Einen wurde Gewalt angedroht, der andere hat keine Lust mehr. Doch nicht nur die Rücktritte stehen für den Niedergang der Partei.
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BerlinDie Piratenpartei könnte schneller von der politischen Bildfläche verschwunden sein, als ihr lieb ist. Das neue ZDF-Politbarometer sieht die Politfreibeuter nur noch bei zwei Prozent. Immer schneller, so scheint es, nähern sie sich der Nulllinie. Kommt es dazu, wären sie politisch tot. Ein solches Schicksal käme nicht überraschend angesichts der chaotischen Lage der Partei. Einen vorläufigen Höhepunkt ihrer Krise markieren die Abgänge zweier Top-Piraten – und das sieben Monate vor der Bundestagswahl. In der Partei herrscht Alarmstimmung. Und die Sehnsucht nach einem Ende der Querelen. Da tritt auch das einstige große Ziel, im Herbst den Bundestag zu entern, in den Hintergrund.

Mit der „Selbstbeschäftigung“ weiche seine Partei den eigentlichen Problemen, mit denen Politik konfrontiert sei, „feige“ aus. „Das muss ein Ende haben, egal wie es für die Bundestagswahl aussieht“, sagte der Vize-Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, Handelsblatt Online. Die Piraten müssten sich wieder mit Politik beschäftigen. „Wir wollen Deutschland verändern – und nicht primär uns selbst“, betonte Nerz. „Daran müssen wir uns wieder erinnern.“ Politisch gebe es mehr als genug zu tun. „Wenn wir beispielsweise die verfassungswidrigen Aussagen von BKA-Beamten beim Polizeikongress oder die Entwicklungen in Europa betrachten, wird deutlich, dass es die Piratenpartei braucht.“ Die Piraten müssten „nur wieder zeigen, dass wir diesen Anforderungen gewachsen sind – aber wichtiger noch, dass wir uns ihnen stellen“.

Hintergrund der schonungslosen Analyse von Nerz ist die Krise seiner Partei, die sich in dieser Woche nochmals deutlich verschärft hat. Nur einen Tag nach dem Rücktritt des baden-württembergischen Landesvorsitzenden Lars Pallasch schmiss am Donnerstag auch der brandenburgische Landeschef Michael Hensel hin. Der „dringend notwendige Spaß“ sei inzwischen nahezu verloren gegangen, begründete er seinen Schritt. „Es wurde immer mehr Arbeit.“ Pallasch dagegen hatte am Mittwoch vor allem wegen des rüden Umgangstons in der Partei den Landesvorsitz niedergelegt und seinen Parteiaustritt erklärt. Ihm und seiner Familie sei körperliche Gewalt angedroht worden, erklärte er. Die anonymen Schreiben stammten wohl von Parteimitgliedern.

Die Bundesparteispitze reagierte zwar prompt und kündigte an, gegen rüde Störer vorzugehen. Doch das hat sie auch schon in früheren Fällen getan und de facto nichts bewirkt, was die Partei in ruhigere Fahrwasser gebracht hätte. Mehrere Parteienforscher sehen daher auch nur noch geringe Überlebenschancen für die Piraten. „Für die Piratenpartei scheint schon die Abenddämmerung angebrochen zu sein“, sagte  der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann Handelsblatt Online. Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth sagte Handelsblatt Online: „Die Führung hat die Lage nicht im Griff.  Die Selbstauszehrung der Piraten ist eine Folge.“

Der Bamberger Parteienforscher Thomas Saalfeld gab zu bedenken, dass rasch wachsende, neue Parteien immer Organisationsprobleme hätten. „Im besonderen Fall der Piraten wird dieses Problem durch einige Besonderheiten noch verschärft“, sagte Saalfeld Handelsblatt Online. Als Beispiele nannte er die „unübersichtliche Mitgliedschaft mit unklaren internen Arbeits-, Kommunikations- und Repräsentationsprozessen“ sowie das „diffuse ideologische Profil“ der Partei. „Organisationstheoretiker haben bei neuen Organisationen wie Firmen, Vereinen oder Parteien oft ein hohes Maß sogenannter Kindersterblichkeit beobachtet, das heißt einer besonders hohen Scheiternswahrscheinlichkeit in den ersten Jahren nach der Gründung“, erläuterte der Experte. „Dieses Schicksal könnte auch die Piraten ereilen.“

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  • 3.02.2013, 16:10 Uhr
    Registriertes Mitglied
    klauswagner

    IST DOCH WOHL AUCH DER RETAKTION ALLES KLAR

  • @Frank3:

    BLUBBER BLUBBER BLUBBER
    ????? NICHT Ex LULU seine ALS OHO GAGA DADA BOBOBO IMMER sonst Lölölösch SO uverähn SICH ach GOTT soso!
    LAL ach. WARUM DARUM LIRUM LARUM

  • WARUM LESE NICHT das ich ANTIZIONIST und NICHTRASSIST ZENSIERT WURDE ??????
    ZENSIEREN ist MACHT ALS GEWALT BENUTZEN und . . .

    ABER LÖSCHEN UND NIE GEWESEN , IST BETRUG .


    SICH Gott
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich

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