Polit-Freibeuter in der Krise
Gründer der Jungen Piraten wirft frustriert hin

Im Alter von 13 Jahren stieß er zur Piratenpartei, mit 15 gründete er die Jugendorganisation und wurde deren Bundesvorsitzender. Jetzt kehrt Carmelito Bauer der Partei den Rücken – aus Frust über die Zustände dort.
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BerlinEigentlich will die Piratenpartei nach zuletzt enttäuschenden Wahlergebnissen und internen Querelen wieder nach vorne schauen – mit einer neuen Führungsmannschaft, die am Wochenende auf dem Parteitag in Halle gewählt wurde. Doch ganz so einfach ist das nicht. Der desolate Zustand der Partei hat viele entmutigt. Auch bei Carmelito Bauer haben sieben Jahre Parteiarbeit ihre Spuren hinterlassen – zu viele offenbar. Der Gründer der Jungen Piraten verlässt die Partei, wie er in seinem Blog ankündigt.

Bauer nennt diverse Gründe für seinen Rückzug. Er führt den Mitgliederboom in den Jahren 2009 bis 2011, eine Zeit, in der „erstmals auch Menschen mit Expertise auf anderen Themenfeldern in die Partei traten“. Bedauerlicherweise habe aber die Kultur der Arbeitsgemeinschaften sehr häufig unter dem Phänomen der Online-Debattenkultur gelitten, sodass sich häufig „Trolle“ durchsetzten. „Fast immer gelang es ihnen zumindest, die inhaltliche Debatte erfolgreich zu stören“, schreibt Bauer.

Er wolle aber nicht alles auf die Trolle abwälzen. Er habe bei den Piraten zudem „wenige Menschen mit politischen Visionen oder politischem Sachverstand kennengelernt“. Vermisst habe er selbst bei hochrangigen Funktionären inhaltliche Tiefe, etwa wenn es um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), einem zentralen Anliegen der Partei, gegangen sei. Man sei mit „Polit-Neusprech beglückt“ worden, nicht aber mit realistischen Finanzierungsmodellen oder wissenschaftlicher Unterfütterung.

Kritisch sieht Bauer auch den Zustand vieler Piraten-Kreisverbände. „Ich sehe in weiten Teilen der Partei keine politische Arbeit mehr“, erklärt er. Auf Stammtischen werde davon gesprochen, dass „die Basis“ doch mal etwas tun müsse. „Dies wird dann so fortgeführt, dass man handelnde Vorstände abwatscht und die Basisdemokratie zum alles umfassenden Ideal erhebt.“

Lenkten die entsprechenden Vorstände dann aber ein bleibe die Basis tatenlos. Und so würden verstärkt Debatten geführt oder Leute gesucht, die handeln. Gehandelt werde jedoch kaum, kritisiert Bauer. Daran werde auch ein neuer Bundesvorstand nichts ändern können. „Ich glaube mittlerweile, dass eine Partei auch Hierarchie braucht.“

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„Selten konstruktive Arbeit, umso öfter Hexenjagden“

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