Positive Auswirkungen auf Binnenkonjunktur
Clement sieht Wachstum optimistisch

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) lässt sich von den Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute nicht einschüchtern: Wachstum und Defizitgrenze sieht er optimistisch. Auch ein Wachstum von mehr als 1,5 Prozent sieht er im Bereich des Möglichen.

HB BERLIN. „Wir können in diesem Jahr auch oberhalb von 1,5 Prozent abschließen. Das will ich nicht ausschließen“, sagte Clement am Mittwoch im Deutschlandfunk. Zugleich widersprach er der Auffassung der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, dass Deutschland auch 2005 die Defizitobergrenze von drei Prozent überschreiten wird. Er lehnte zudem den Vorschlag der Mehrheit der Institute ab, zum Erreichen des Defizitziels ein Sparprogramm von zwölf Milliarden Euro aufzulegen.

Die Institute hatten ihre Wachstumsschätzung für dieses Jahr am Dienstag auf 1,5 nach 1,7 Prozent revidiert. Damit lägen sie am unteren Rand der Regierungsprognose von 1,5 bis zwei Prozent, sagte Clement. Er hoffe, dass im Laufe des Jahres „der Rahmen kräftig aufgefüllt wird“. Das werde sich dann auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken. Clement will am Freitag die aktualisierte Wachstumsschätzung vorlegen. In Regierungskreisen hatte es am Dienstag geheißen, die konkrete Wachstumserwartung werde für dieses Jahr bei 1,5 (derzeit 1,7) Prozent und 2005 bei 1,8 Prozent liegen.

Clement sagte, die ökonomische Belebung werde sich auch positiv auf die Binnenkonjunktur auswirken und dazu führen, dass die Wirtschaft auch im kommenden Jahr stärker als 1,5 Prozent wachse. Die Institute rechnen für 2005 mit einem Wachstum von 1,5 Prozent. Die Zurückhaltung der Verbraucher sei Folge der dreijährigen wirtschaftlichen Stagnation aber auch der von der Regierung eingeleiteten Reformen, sagte Clement.

Die Stimmung der deutschen Verbraucher hat sich nach einer Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) im April erholt, bleibt aber gedrückt. 2000 von der GfK befragte Bürger zeigten sich zu ihren künftigen Einkommen so zuversichtlich wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr, ihre Kauflust ist allerdings noch nicht zurückgekehrt.

Der Bundeswirtschaftsminister widersprach der Einschätzung der Institute, dass Deutschland auch im kommenden Jahr die europäisch vereinbarte Defizitobergrenze reißen werde. Die Bundesregierung tue alles, um den europäischen Stabilitätspakt einzuhalten. Er lehnte zugleich die Forderung der Instituts-Mehrheit nach einem Sparprogramm ab. Zusätzliche Einsparungen von zwölf Milliarden Euro seien nicht aufzubringen. Kürzungen in dieser Größenordnung würden zudem der Konjunktur schaden.

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