Preiskoppelung des Bafögs
Studentenwerk fordert automatische Bafög-Erhöhungen

Das Deutsche Studentenwerk fordert eine Bafög-Reform. Vor allem wegen der ständigen Null-Runden bedürfe es Änderungen. Das DSW fordert daher eine Koppelung des Bafögs an die Preis- und Einkommensentwicklung.
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BerlinDas Deutsche Studentenwerk (DSW) hat die Regierung zu einer automatischen und damit verlässlichen Erhöhung der Bafög-Sätze aufgerufen. Sie müssten „regelmäßig und dynamisch an die Entwicklung von Preisen und Einkommen angepasst werden, auf der Basis der regelmäßigen Bafög-Berichte der Bundesregierung“, sagte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde mit Blick auf neue Empfänger-Zahlen des Statistischen Bundesamtes am Donnerstag.

„Der Bund hat seit diesem Jahr, da er das Bafög zu 100 Prozent trägt, die volle Verantwortung. Diese sollte er nutzen“, forderte Meyer auf der Heyde. Immerhin komme 2016 „die seit langem überfällige Erhöhung der Bafög-Bedarfssätze und Freibeträge“. Über die zeitlichen Abstände der Anpassungen zeigte sich der DSW-Generalsekretär aber enttäuscht. „Eine Erhöhung im Jahr 2010, eine weitere Erhöhung im Jahr 2016: Das ist zu wenig. Eine Bafög-Erhöhung pro Legislaturperiode reicht nicht. Damit kann sich eine jede Bundesregierung, gleich welcher politischer Couleur, nicht zufriedengeben.

Dem Vernehmen nach wird das Statistische Bundesamt einen Rückgang der Zahl Bafög-geförderter Studenten im vorigen Jahr verkünden. 2013 waren es 666.000 Empfänger gewesen. Die Regierung geht davon aus, dass durch höhere Freibeträge ab Herbst 2016 rund 110.000 Studierende und Schüler zusätzlich Bafög erhalten werden.

Die Sätze nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) waren zuletzt 2010 um fünf Prozent angehoben und dann von der schwarz-gelben Koalition eingefroren worden. Die nächste Erhöhung soll nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern aus dem Vorjahr nun 2016 kommen und bei sieben Prozent liegen. Die Kosten übernimmt zu 100 Prozent der Bund.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte den Studierenden zuletzt wenig Hoffnung auf regelmäßig steigende Bafög-Sätze gemacht. „Ich bin gegen eine formalisierte, automatische Anhebung“, sagte sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Denn die Einkommenssituation von Studenten lasse „sich nicht einfach mit der eines Durchschnittverdieners vergleichen“.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Eine durchaus überlegenswerte(!) Forderung, aber in Bezug auf das BIP von 1991 bis 2013 ist festzustellen;
    BIP = plus ca. 33 % * Löhne = plus ca. 2 % * Renten (die mit den ~ 19,8% Beitragszahlungen) ca. minus 11 %.
    Hier wird überdeutlich, dass der Gesetzgeber will, dass immer Mehr für immer Weniger immer mehr bezahlen müssen, damit immer Weniger immer mehr bekommen können.
    Wo möchten sie sich aber in dieser Struktur ansiedeln?

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