Reaktion auf Arbeitslosenzahlen
Clement bügelt Jobpessimisten ab

Bundeswirtschaftsminister Clement sieht die Reformpolitik der Regierung bestätigt. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen von unter fünf Millionen zeichnen seiner Ansicht nach eine Trendwende ab. Anders Denkenden unterstellte Clement Unwissen – und prognostizierte gleichzeitig eine Stabilisierung des Ölpreises.

HB BERLIN. Wolfgang Clement beklagte anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für April ein derzeit mangelndes Vertrauen in die Politik. "Das Vertrauen in die Arbeitsmarktpolitik, das ja zurzeit in Deutschland sicher gestört ist, dieses Vertrauen können wir zurückgewinnen, wenn wir deutlich machen, dass wir auf diesem Feld sehr rasch konkrete Fortschritte und Erfolge erzielen", sagte Clement.

„Nach dem „Kaltstart und den Startschwierigkeiten im ersten Quartal beginnen die Reformen am Arbeitsmarkt ihre Wirkung zu entfalten“, sagte Clement. „Der Arbeitsmarkt ist auf dem Weg der Besserung.“ Die Marke von fünf Millionen werde künftig nicht mehr überschritten, bekräftigte der Wirtschaftsminister.

Notwendig sei jedoch die Bereitschaft aller zur Mitarbeit. Im April erreichte Verbesserungen bei der Jugendarbeitslosigkeit seien "ein überaus wichtiges Signal für Deutschland". Er bitte, alles daran zu setzen, dass auf diesem Feld jetzt Erfolge erreicht würden.

Die Zahl der Arbeitslosen sank im April dank der starken Frühjahrsbelebung um 208 000 auf 4,968 Millionen. Vor allem in einigen Regionen Westdeutschlands sei der Wendepunkt wieder zu Beschäftigungsaufbau erreicht.

Scharfe Kritik äußerte Clement erneut an den sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, die am Vortag ein geschlossenes Reformkonzept von der Regierung verlangt hatten. Ein solches Konzept liege bereits vor. Die Stellungnahmen der Wissesschaftler zum Arbeitsmarkt zeigten zudem, "dass sie nicht ausreichend kenntnisreich sind".

Clement negierte energisch die Gefahr einer Rezession für Deutschland. „Die sehe ich überhaupt nicht“, er. Die deutsche Wirtschaft sei im zweiten Halbjahr 2004 in eine Schwächephase gekommen. Dies und der hohe Ölpreis würden sich natürlich auf die Wirtschaftsprognose niederschlagen, die die Regierung am Freitag veröffentlichen wird.

Allerdings habe der durch Spekulationen weit überhöhte Ölpreis inzwischen wieder die richtige Richtung eingeschlagen, was auch der Konjunktur zu Gute komme, sagte er. „Alle Fakten sprechen dafür, dass er nach unten gehen muss.“ Ein realistischer Ölpreis müsste unter 40 Dollar je Barrel liegen. Am Donnerstagmittag wurde das Fass Brent-Öl mit Terminkontrakt Juni bei gut 52 Dollar gehandelt.

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