Rechte Szene
Verbot für Dortmunder Neo-Nazi-Aufmarsch

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Kundgebung sowie einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Dortmund verboten. Grund ist, dass der Anmelder zur bereits verbotenen Organisation „Nationaler Widerstand Dortmund“ gehört.
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DortmundEin für diesen Samstag geplanter Aufmarsch von Rechtsextremisten in Dortmund bleibt verboten. Das teilte die Polizei am Freitag unter Berufung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit. Dasselbe gelte für eine schon für Freitagabend geplante Kundgebung. „Die Polizei wird diese Versammlungsverbote konsequent und mit starken Kräften durchsetzen“, kündigte die Behörde an.

Hintergrund des Verbots ist, dass der Anmelder zur Führungsebene der kürzlich verbotenen Neonazi-Organisation „Nationaler Widerstand Dortmund“ gehörte. Die Gruppe war zuletzt stets am Antikriegstag aufmarschiert.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Rechte Szene: Verbot für Dortmunder Neo-Nazi-Aufmarsch"

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  • Ich als Homosexueller bin stolz auf das BVerfG.
    Allerdings hätte es auch garnicht anders entscheiden können, da die zuvor verbotene Gruppe nicht zum demokratischen Spektrum gehört.
    Radikale Ansichten haben nichts mehr mit Demokratie und Meinungsfreiheit zu tun

  • Nationalen Widerstand finde ich an allen Brennpunkten
    angemessen und kann partout nichts verwerflich rechtes
    bei entdecken..

  • Das ist keine Demokratie mehr. Wenn man so unterdruecken will, kommt es zur Explosion.

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