Regeln für die Zukunft
Leitplanken fürs autonome Fahren

PremiumNoch diesen Monat will Verkehrsminister Dobrindt dem selbststeuernden Auto mit einem neuen Gesetz zum Durchbruch verhelfen. Die Autohersteller machen Druck – denn in den USA wachsen gefährliche Konkurrenten heran.

Berlin, München, DüsseldorfDie Bundesregierung will zügig dafür sorgen, dass Deutschlands Autohersteller mit dem Bau selbstfahrender Autos loslegen können. Noch im Juli will Verkehrsminister Alexander Dobrindt eine Reform des Straßenverkehrsrechts vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen schaffen. Ein Entwurf liegt dem Handelsblatt vor. Der zentrale Satz findet sich im neuen Paragrafen 1a, wonach Fahrzeuge zugelassen werden sollen, „die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ durch den Einsatz von Technik lenken und beschleunigen sowie den Fahrer anweisen, wieder die Kontrolle zu übernehmen. Der Fahrer dürfte sich demnach – anders als bei einem tödlichen Unfall mit einem Auto von Tesla

 
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