Robbe neuer Wehrbeauftragter
Rot-Grün besteht Zitterpartie

SPD und Grüne konnten bei der Wahl des Wehrbeauftragten eine Blamage verhindern. Das deutliche Ergebnis für ihren Kandidaten Reinhold Robbe bedeutet eine große Erleichterung für die Koalition. Denn zuvor häuften sich die Befürchtungen, eigene Abgeordnete könnten gegen den SPD-Verteidigungsexperten stimmen.

HB BERLIN. Bei seiner Nominierung in der SPD-Fraktion hatte sich der von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering vorgeschlagene Robbe erst im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durchgesetzt. Abgeordnete der SPD wollten Müntefering damit möglicherweise einen Denkzettel für seinen Führungsstil verpassen.

Hintergrund ist, dass Müntefering die Personalie innerhalb der Koalition nicht ausreichend abgestimmt hatte. Auch Flügelkämpfe in der Fraktion und Vorbehalte gegen Robbe als Person sollen eine Rolle gespielt haben. Robbe gehört dem konservativen „Seeheimer Kreis“ an und hat in den 70er Jahren den Kriegsdienst verweigert.

Nach der hauchdünnen Nominierung hatte sich die SPD-Fraktion intensiv bemüht, die geschlossene Unterstützung für Robbe zu sichern, um eine peinliche Niederlage für Müntefering zu verhindern. Müntefering und weitere Mitglieder der Fraktionsführung hatten Gespräche mit Abgeordneten geführt, die Bedenken gegen Robbes Wahl hätten haben können.

Zudem hatte die Fraktionsführung für eine volle Präsenz der Abgeordneten gesorgt. Eine Sondersitzung der Fraktion vor der Abstimmung, in der es um den späteren Tagesordnungspunkt Waffenembargo gegen China ging, diente informell der Rückversicherung über die Präsenz. Die Grünen hatten ebenfalls angekündigt, geschlossen für Robbe zu stimmen.

Schließlich erhielt Robbe sogar mehrere Stimmen von außerhalb der Koalition. Insgesamt konnte der SPD-Politiker bei der geheimen Abstimmung im Bundestag 307 Stimmen auf sich vereinen – sechs Stimmen mehr als die erforderliche Kanzlermehrheit von 301 Stimmen. Die rot-grüne Koalition verfügt über 304 Sitze. Für Robbes Gegenkandidaten, den auch von der Unionsfraktion unterstützten FDP-Politiker Günther Nolting, votierten 276 Abgeordnete. 15 Parlamentarier enthielten sich, eine Stimme war ungültig.

Robbe selbst zeigte sich ebenfalls erleichtert über seine deutliche Wahl im Parlament. „Bei mir ist ein Stein gefallen“, sagte er. Als Wehrbeauftragter soll Robbe für den Bundestag die innere Lage der Bundeswehr im Auge behalten. An ihn können sich alle Soldaten vertraulich und ohne normalen Dienstweg mit Beschwerden wenden. Der bisherige Amtsinhaber Willfried Penner (SPD) scheidet im Mai aus.

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