Rüstungspolitik
De Maizière sieht Iran als Grund für Waffenexporte

Mit umfangreichen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ist die Bundesregierung abermals in die Kritik geraten. Verteidigungsminister de Maizière präsentierte nun eine Begründung jenseits der Menschenrechtsfrage.

BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Bedrohung Israels durch den Iran als ein Hauptkriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und in andere Golfstaaten gewertet.

Bei der Abwägung sei es „von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung“, für wie gefährlich man den Iran einschätze, und nicht die Einschätzung der menschenrechtlichen Lage, sagte er am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Gleichzeitig wies de Maizière Vorwürfe zurück, die Bundesregierung habe einen Kurswechsel in ihrer Rüstungsexportpolitik vollzogen. Nach seinem Eindruck sei die restriktive Haltung zum Verkauf von Rüstungsgütern ins Ausland nicht aufgegeben worden, sagte der CDU-Politiker. „Das gilt auch für...

 
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