Schröder lobt Scholz als „große Nachwuchshoffnung“ der SPD
SPD hat ein Vermittlungsproblem

Der neue SPD-Vize Kurt Beck und rheinland-pfälzische Ministerpräsident hat Fehler der Parteiführung bei der Vermittlung der Ziele des Reformkurses der Partei ausgemacht. Trotz der teilweise schlechten Ergebnissen bei den Wahlen der Parteispitze vom Montag sieht er die Parteireihen aber nun „ein großes Stück geschlossener“. Derweil stellten sich führende SPD-Politiker hinter den trotz seiner Wiederwahl angeschlagenen Generalsekretär Olaf Scholz, der beim Parteitag am Montagabend nur sehr knapp im Amt bestätigt worden war.

HB BOCHUM. Beck sagte am Dienstag im Deutschlandfunk, die SPD hätte sich in den vergangenen Monaten intensiver darum bemühen müssen, den roten Faden sichtbar zu machen. Auch die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) kritisierte, dass die SPD-Führung die Ziele ihrer Politik nicht ausreichend vermittelt habe. „Es sind nur ein paar kundig gewesen, nicht aber die Basis. Dagegen hat sie sich mächtig gewehrt“, sagte sie in der ARD. Dafür sei Scholz bei seiner Wiederwahl abgestraft worden. Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder stellte sich demonstrativ hinter Scholz, den er als „große Nachwuchshoffnung“ der SPD bezeichnete. Die Delegierten setzten den Parteitag mit Vorstandswahlen und Beratungen über Leitanträge zu den Reformen und zur Außenpolitik fort.

Die umstrittenen Reformen von Schröders „Agenda 2010“ stehen im Zentrum des Parteitags und prägten am Montag auch die Wahlen zur SPD-Spitze. Dabei hatte Scholz nur 52,6 % der Stimmen bekommen, nach 91,3 % bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr. Ihn machen viele Delegierte verantwortlich für die schlechte Stimmung und die Verluste der SPD bei Wahlen und Umfragen. Der Denkzettel fiel stärker aus als erwartet; Scholz lag nur wenige Stimmen über dem im ersten Wahlgang nötigen Quorum von 50 %. Auch Wolfgang Clement, der als Wirtschaftsminister ebenfalls als Symbolfigur für die umstrittenen Reformen gesehen wird, erhielt als Vize-Vorsitzender nur 56,7 %, nach 68,9 vor zwei Jahren.

Schröder stützte Scholz nach dessen Stimmverlusten: „Das Wahlergebnis wird übermorgen vergessen sein, seine Arbeit nicht“, sagte er am Montagabend in den ARD-Tagesthemen. „Er hat meine volle Unterstützung.“ Weiter sagte er: „Er ist eine der wirklich großen Nachwuchshoffnungen der SPD, er ist mehr als eine Nachwuchshoffnung.“ Er werde durch das Ergebnis besser. Unter Delegierten hieß es, Scholz habe nun eine weitere Probephase von einem halben oder einem Jahr. Führende SPD-Politiker sagten, Scholz könne nun nicht einfach weitermachen wie bisher. Er müsse auf die Kritik der Basis eingehen, die SPD eigenständiger darstellen. Viele vermuteten, dass er in einer möglichen Kabinettsumbildung Schröders ein Ministeramt übernehmen werde.

Seite 1:

SPD hat ein Vermittlungsproblem

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%