„Solidarrente“
SPD-interne Kritik an Gabriels Rentenplänen

Sigmar Gabriels Konzept der Solidarrente wird parteiintern weiter diskutiert. Eine anstehende Abstimmung im Parteivorstand ist schon vom Tisch. Wenn man nicht scheitern wolle, brauche man mehr Zeit, heißt es.
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BerlinIn der SPD wächst die Kritik am Rentenkonzept von Parteichef Sigmar Gabriel. „Wir wollen das Rentenniveau mindestens auf dem jetzigen Stand von 50 Prozent festschreiben“, sagte die Vorsitzende der SPD-Arbeitsgruppe 60plus, Angelika Graf, der „Berliner Zeitung“.

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner machte deutlich, dass er eine breite Debatte über den rentenpolitischen Kurs der Sozialdemokraten für notwendig hält. „Wenn das Rentenkonzept nicht zum zweiten Hartz IV der SPD werden soll, brauchen wir mehr Zeit“, sagte der Koordinator der SPD-Linken. Niemandem könne an einer Kampfabstimmung über das Konzept im Parteivorstand gelegen sein. Anders als geplant werde das Rentenkonzept nicht am kommenden Montag im Parteivorstand beschlossen werden, berichtete die Zeitung weiter.

Das Rentenkonzept Gabriels sieht für Arbeitnehmer mit mindestens 30 Beitragsjahren und 40 Versicherungsjahren eine „Solidarrente“ von 850 Euro, eine Stärkung der Betriebsrente sowie eine Beibehaltung der schrittweisen Senkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent vor. Die Kosten sollen zunächst weniger als einer Milliarde Euro jährlich betragen und im Bundeshaushalt erwirtschaftet werden.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Sehr geehrter Herr Gabriel ,
    in Zukunft wird in Schul und Geschichtsbüchern zu lesen sein eine Arbeiter - Partei hat im 21 Jahrundert die Quadratur des Kreises erfunden und ihre Ziele kontraproduktiv
    in die Realität umgesetzt.
    Danach verschwand diese Partei von der politischen Fläche.
    Denn Sie hat ihre Glaubwürdigkeit , Vertrauenswürdigkeit ,
    Moral , Ethik , Tugenden komplett ins Nirwana geschickt.
    Dafür herzlichen Glückwunsch .
    Ähnlicher Zustand wie damals 1945 mit A H .Nihilismus pur!
    Asoziale Partei Deutschland
    Agenda 2013
    Herr Gabriel : folgende Ideen habe ich :
    Ich würde zeitgleich mit der Absenkung auf 43 % vor Steuer !
    die Einkommenssteuer auf 25 % reduzieren ,
    für Rentner auf 56 % erhöhen .
    die KFZ Steuern auf Porsche usw entfallen lassen und
    für Kleinwagen reziprok erhöhen ,
    dazu
    eine Zahnprothesensteuer , eine Rollstuhlsteuer ,
    eine Rollatormaut ,
    Einlagensteuer , Urinflaschen und Abwassersteuer
    empfehlen.
    Damit ist der Bundeshaushalt saniert .
    Armes Deutschland .

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