Sondierungsgespräch
In Thüringen spricht Rot mit Rot und Grün

Nach der Landtagswahl in Thüringen wollen Linke, SPD und Grüne jetzt die Chancen für ein gemeinsames Bündnis ausloten. Für Montag ist ein erstes Sondierungsgespräch angesetzt. Die SPD hält sich aber zugleich auch andere Optionen offen.

HB ERFURT. "Der Termin ist mit beiden Parteien abgestimmt", sagte Jürgen Spilling, Sprecher der Partei Die Linke, am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Der 33 Mitglieder umfassende Parteirat der Grünen hatte erst am Freitag Abend mit großer Mehrheit für die Gespräche gestimmt. Linke und SPD machen ein Bündnis von der Zusammenarbeit mit den Grünen abhängig, um eine stabile Mehrheit zu bekommen. Linke- Parteichef Knut Korschewsky zeigte sich erleichtert: "Der Wähler hat in Thüringen die Veränderung gewählt. Jetzt müssen wir sie umsetzen."

Er sei froh, "dass die Grünen so ein deutliches Zeichen gesetzt haben und nicht mit knapper Mehrheit für Verhandlungen gestimmt haben." Die Grünen hatten das Regierungsangebot von Linken und SPD zugleich mit großer Skepsis aufgenommen, da die beiden großen Parteien auch ohne den kleinen Partner über eine Mehrheit verfügen. Allerdings ist sie mit 45 zu 43 Sitzen denkbar klein.

Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie sagte der dpa: "Die Entscheidung zeigt, dass die Grünen die politische Verantwortung, für die sie gewählt wurden, auch wahrnehmen wollen." Sein Ziel sei eine starke handlungsfähige Regierung mit einer ausreichenden Mehrheit im Parlament. "Zügig verhandeln ja, aber keine Wackelkonstruktionen zusammenzimmern, die am Ende nur von begrenzter Haltbarkeit sind."

Am Montag Nachmittag setzt die SPD zudem ihre Sondierung mit der CDU fort. Für die Union werden Finanzministerin Birgit Diezel und Sozialministerin Christine Lieberknecht die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten führen. Der nur noch geschäftsführende Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) nimmt nicht teil.

Die Grünen waren bei der Landtagswahl Ende August auf 6,2 Prozent der Stimmen gekommen und ziehen nach 15 Jahren wieder mit sechs Abgeordneten ins Parlament ein. Die Grünen wollen in den Sondierungen vor allem klären, wie groß ihr Einfluss in einer Koalition wäre. Die Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen äußerte sich skeptisch über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition in ihrer Heimat Thüringen. "Die Grünen dienen nicht als Feigenblatt für SPD und Linke. Die Zockerspiele müssen aufhören, wir brauchen ernsthafte Gespräche", sagte Göring-Eckardt dem Radiosender NDR Info.

Größtes Hindernis für das linke Bündnis ist die Festlegung von SPD und Grünen, Links-Spitzenkandidat Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten zu wählen, obwohl seine Partei mit mehr als 27 Prozent stärker abschnitt als SPD und Grüne zusammen. Ramelow hat inzwischen seinen Verzicht in Aussicht gestellt, um das Bündnis nicht zu gefährden. Völlig unklar ist derzeit, wer Ministerpräsident werden könnte.

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