Sonntagsfrage
Piratenpartei kostet Rot-Grün die Mehrheit

Lange schien eine rot-grüne Mehrheit in der bundesweiten Sonntagsfrage sicher. Wären kommenden Sonntag Bundestagswahlen, hätten SPD und Grüne voraussichtlich keine Mehrheit. Schuld ist der Erfolg der Piratenpartei.
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BerlinWegen des Aufstiegs der Piraten-Partei hätten SPD und Grüne bei Bundestagswahlen erstmals seit langem keine eigene Mehrheit mehr. Im repräsentativen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommt die Internet-Partei auf sieben Prozent, hieß es in einem Vorabbericht der „Bild am Sonntag“. Die SPD büßte in der Umfrage zwei Prozent ein und käme demnach auf 28 Prozent. Bei den Grünen beläuft sich das Minus auf ein Prozent auf 17 Prozent - auf beide Parteien entfielen also insgesamt 45 Prozent der Stimmen. Union (32 Prozent), Linkspartei (7) und die Piraten (7) kämen dagegen zusammen auf 46 Prozent.

Die FDP käme der Umfrage zufolge auf vier Prozent und würde den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Die sonstigen Parteien kommen auf fünf Prozent. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl hatte die Piratenpartei vor zwei Wochen 8,9 Prozent der Stimmen geholt und war damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Sie stellt in Berlin künftig 15 Abgeordnete.

Piraten kritisieren Abbau der Bürgerrechte

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, forderte eine neue Sicherheitspolitik. In der „Welt am Sonntag“ bemängelte Nerz den Abbau von Grundrechten. Dieser habe sich nach der Wiedervereinigung beschleunigt. Im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit gebe es eine einseitige Tendenz in Richtung Kontrollwut. „Es scheint fast so, als hätte man alle Lehren aus der Wiedervereinigung vergessen“, schrieb Nerz. Der 3. Oktober als Sinnbild für die Überwindung des stetigen und immerwährenden Abbaus von Bürgerrechten sollte hier Anlass zum Umdenken geben.

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Kommentare zu " Sonntagsfrage: Piratenpartei kostet Rot-Grün die Mehrheit"

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  • So wird durch Schlagzeilen Meinung gemacht, dass aber CDU, Linke und Piraten nie zusammen eine Koalition bilden werden wird geflissentlich übersehen

  • Eigentlich klasse. Aber was die Piraten in dem Zusammenhang wollen, das ist völlig unklar. Wenn die gegen ESFS und ESM wären, dann wären die wählbar!

  • Großartig,
    es wird Zeit, dass der sozialistischen Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke mal eingeheizt wird. (Die FDP können wir getrost vergessen).
    Vielleicht können die Piraten dem Euro-Transfer-Sozialismus ein Ende bereiten.

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