SPD Bundesparteitag
Parteispitzen geben sich einsichtig

Die SPD blieb mit ihren Ergebnissen bei der jüngsten Bundestagswahl vor knapp zwei Monaten im Wählerstimmen-Tief hängen. Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück übernehmen die Verantwortung, sprechen der Partei aber Mut zu.
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LeipzigDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl übernommen. „Ich gehöre nicht zu denen, die sich für gewonnene Landtagswahlen mit feiern lassen, bei verlorenen Wahlen aber nichts damit zu tun haben wollen“, sagte Gabriel am Donnerstag beim Bundesparteitag in Leipzig. „Es gibt nichts zu beschönigen.“ Der Parteitag müsse nun entscheiden, ob er Vorsitzender bleiben solle.

Der Weg zur Mehrheitsfähigkeit im Bund sei offenbar weiter als gedacht. Trotz eines Zugewinns von 2,7 Prozentpunkten oder 1,25 Millionen Wählerstimmen am 22. September hat die SPD das zweitschlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Dafür trage er als Vorsitzender die Hauptverantwortung, so Gabriel.

Der erfolglose SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück forderte seine Partei auf, die Koalitionsverhandlungen mit Selbstbewusstsein zum Erfolg zu führen. „Das Wesen der Demokratie ist der Kompromiss. Aber nicht die Einigung um jeden Preis.“ Steinbrück stellte klar: „Wenn wir in eine große Koalition gehen, dann nicht, weil wir damit zufrieden sind, im Mannschaftsbus einer Regierung mitfahren zu dürfen. Sondern, weil die SPD immer einen Gestaltungswillen hat, nämlich die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.“ Für die Verhandlungen mit der Union gelte: „Wir haben die Wahl verloren, aber nicht unseren Verstand.“

Steinbrück übernahm ebenfalls Verantwortung für das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl. „Den Hauptteil der Verantwortung für diese Niederlage trägt der Spitzenkandidat – also ich.“ Eine große Partei wie die SPD könne nur mit einem Wahlergebnis zufrieden sein von „30 Prozent plus X“. Dazu müsse man aber die Wähler überzeugen. Die Delegierten würdigten Steinbrück stehend mit langem Applaus.

Gabriel trat innerparteilichen Bedenken gegen eine große Koalition entgegen. „Wir werden kein zweites Mal eine Politik betreiben, bei der die SPD wieder gegen ihr Selbstverständnis verstößt“, versprach er den Delegierten mit Blick auf das Regierungsbündnis mit der Union zwischen 2005 und 2009. „Mit uns wird es keine politische Liebesheirat und keine Zwangspartnerschaft geben.“ Vielmehr strebe man mit CDU und CSU eine „befristete Koalition der nüchternen Vernunft“ an.

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  • Zitat : Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl übernommen.

    - das halte ich für ein Gerücht !

    Wenn jemand für solch ein Ergebnis ( zweitschlechteste Ergebnis in der 150-jährigen Geschichte der Sozis ) übernimmt,

    NIMMT er SEINEN HUT und läßt sich nicht wieder wählen !

    Clown Gabriel ist im Kaspertheater SPD voll zu Hause !

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