SPD-Chef
Schulz räumt nach NRW-Wahl eigene Versäumnisse ein

SPD-Kanzlerkandidat Schulz führt die Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen auch auf eigene Versäumnisse zurück. In den kommenden Wochen wollen er und seine Partei ihr Profil mit Blick auf die Bundestagswahl schärfen.
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BerlinDie SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung von Kanzlerkandidat Martin Schulz auch auf seine eigenen Versäumnisse zurückzuführen. Es habe mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Vereinbarung gegeben, dass er sich mit der Bundespolitik aus der Landtagswahl heraushalte, sagte der Parteichef am Montagabend im ZDF. Dies sei auch so gemacht worden. „Das war sicher nicht der Punkt, der dazu beigetragen hat, dass ich mein Profil in den letzten Wochen schärfen konnte. Insofern trage ich dafür sicher auch Verantwortung.“

In der ARD sagte Schulz zudem, Wahlen gewinne und verliere man gemeinsam. „Da habe ich als Vorsitzender der SPD natürlich meinen Anteil daran.“ Möglicherweise hätte er sich stärker auch mit bundespolitischen Themen einbringen müssen. „Das werden wir jetzt korrigieren und mit Blick auf die Bundestagswahl unser Profil schärfen.“

Die SPD hat nach Schulz' Ansicht noch eine große Chance, die Wähler zu überzeugen. „Es steht nicht 0:3. Der Anpfiff für das Bundesligaspiel, das am 24. September abgepfiffen wird, hat heute begonnen. Und da steht es 0:0“, sagte er im ZDF.

Die SPD verspricht in ihrem Programm für die Bundestagswahl eine Steuerentlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. „Die Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll mehr Netto vom Brutto haben. Das ist unser Ziel“, heißt es in einem Entwurf, der am Montag von der Parteispitze in Berlin beraten wurde.

Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“, er wolle die Milliarden-Haushaltsüberschüsse vorrangig investieren. Bleibe Geld übrig, solle dies den Bürgern steuerlich zugute kommen: „Wir werden sehr konkret entlasten.“ Konkrete Summen werden bislang weder von Schulz noch im Programmentwurf genannt. Die CDU will eine Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro durchsetzen, die FDP sogar 30 Milliarden Euro.

Außerdem will die SPD große Erbschaften stärker besteuern, heißt es im Entwurf ihres Regierungsprogramms zur Bundestagswahl, das am Montagabend der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. „Dafür wollen wir eine umfassende Erbschaftsteuerreform mit hohen Freibeträgen, damit nicht das normale Haus der Eltern oder Großeltern betroffen ist.“ Einkommen aus Arbeit und Kapital solle durch eine Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge gleich besteuert werden. Die von Teilen der Parteilinken geforderte Wiedereinführung der Vermögensteuer findet sich nicht in dem 67-seitigen Papier.

Der Parteivorstand hatte am Montag in einer ersten Runde über den Entwurf beraten, der kommende Woche als Leitantrag für den Bundesparteitag am 25. Juni auf den Weg gebracht werden soll. Details zur Renten- und Steuerpolitik sind dort noch nicht genannt. Ziel sei es, „das Rentenniveau zu stabilisieren“. Wer jahrzehntelang gearbeitet habe, verdiene eine angemessene Rente, ohne auf Grundsicherung angewiesen zu sein.

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Kommentare zu " SPD-Chef: Schulz räumt nach NRW-Wahl eigene Versäumnisse ein"

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  • Na,na Schulzi wie es aussieht hat die SPD nicht verloren , sie hat das Objekt NRW
    an die CDU abgegeben , also ein Land das die SPD und Grüne völlig in 50 Jahren verkorkst haben und daran hat ein Martin Schulz keine Schuld.

    Das Laschet dieses Land nicht verwalten kann, mehr geht nicht in NRW weis jeder. Das die FDP nicht in eine Koalition mit der CDU gehen kann ohne im September abzustürzen weis auch jeder Eingeweihte .

    SPD,GRÜNE wollen nicht ist verständlich , eine Zwangsehe mit laschet und Lindner
    ganz schlecht. Gehen sie trotzdem zusammen ..ganz schlecht.

    Also es gibt die Möglichkeit einer Minderheits Regierung, toleriert von der FDP.

    Gut für die FDP , egal für die CDU die stürzt auch wieder ab wie SPD und Grüne.

    Das Ziel von ROT/GRÜN sind natürlich Neuwahlen .

    Aber bitte vorher ein Referendum über eine Teilung von NRW in zwei Bundesländer.

    Dann könnten beide Teile wieder gesunden.

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