SPD in 2016
Schicksalsjahr einer Partei

Die SPD hat kein leichtes Jahr hinter sich. Während die CDU Merkel auf dem Parteitag Rückenwind gab, bekam SPD-Chef Gabriel bei der Wiederwahl eins drauf. Und 2016? Könnte es zu einem Schicksalsjahr für die SPD werden?

Berlin/MainzWenn sich die Genossen zum 1. Januar ein gutes neues Jahr wünschen, ist das für sie nicht nur eine Floskel. Es geht für die SPD 2016 um viel: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird am 13. März ein neuer Landtag gewählt. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stehen im Herbst Wahlen an - genau ein Jahr vor der Bundestagswahl. Deutschlandweit verharrt die SPD in Umfragen bei 23 bis 26 Prozent. Die 30-Prozent-Marke scheint sehr weit weg. Ob allen zum Prosten zumute ist? Zumal nach dem Eklat bei der Wiederwahl von SPD-Chef Sigmar Gabriel im Dezember?

Mit 74,3 Prozent hatte Gabriel das zweitschlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden in der Nachkriegsgeschichte bekommen. Danach bekam der Parteichef jedoch von vielen Genossen Zuspruch, Kanzlerkandidat für 2017 zu werden. Und im Willy-Brandt-Haus in Berlin regiert die Zuversicht: „Ich bin optimistisch, dass die SPD in den Landtagswahlen 2016 stark abschneiden wird“, sagt Generalsekretärin Katarina Barley. Vor ihr liegt eine Riesenaufgabe. Sie organisiert die Wahlkämpfe.

Große Bedeutung haben aus Sicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun für die SPD ihre Regierungsbeteiligungen. „Vor allem ist es für die SPD besonders wichtig, weiter die Ministerpräsidenten zu stellen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern und den Regierenden Bürgermeister in Berlin“, sagt der Trierer Forscher. „Wahlerfolge in den Ländern würden die Ambitionen von Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur stärken.“ Bei Niederlagen „wird sicher die Diskussion um seine Kanzlerkandidatur stärker öffentlich werden“.

In Barleys politischer Heimat Rheinland-Pfalz muss die SPD darum bangen, nach rund 25 Jahren die Macht zu verlieren. Die Wahl hat nach Ansicht von Politikforscher Jun große Signalwirkung für die SPD. „Das zu verlieren, wäre eine herbe Niederlage.“ In Umfragen kommt die SPD auf 30 bis 33 Prozent - fast zehn Punkte mehr als bundesweit. Doch es reicht nicht für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) anstrebt. Bisher liegt die CDU von Julia Klöckner vorn. Rechnerisch machbar wäre eine große Koalition wie im Bund, möglicherweise auch Schwarz-Grün.

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