SPD-Programm
Ohne Steuermann

PremiumStatt der allseits eingeforderten Profilschärfung sorgt die SPD nach dem Wahldebakel in NRW für Verwirrung: Wie es die Sozialdemokraten mit Steuerentlastungen halten, bleibt ein großes Rätsel. Ein Kommentar.

Nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen diskutieren die SPD-Oberen fast verzweifelt, wie die Partei und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz nun im Bundestagswahlkampf wieder Tritt fassen können. Am Dienstag demonstrierten sie zunächst einmal, wie es nicht geht: Statt der allseits eingeforderten Profilschärfung sorgte die Partei für Verwirrung.

Während die Sozialdemokraten noch an ihrem Steuerkonzept für die Bundestagswahl basteln, präsentierte der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil einen eigenen Vorschlag für milliardenschwere Entlastungen. Der weist durchaus in die richtige Richtung. Doch statt Freude beim Steuerzahler erzeugt er vor allem Ratlosigkeit. Der „Niedersachsen-Tarif“ sei das Privatvergnügen von Weil, hieß es umgehend von SPD-Bundespolitikern, mit...

 
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