Stanislaw Tillich
Sachsens Regierungschef hat Verständnis für Pegida-Frust

Regelmäßig marschieren Mitglieder der Pegida-Bewegung vor der Dresdner Semperoper auf. Die will das nicht länger hinnehmen. Künstler appellieren in einem offenen Brief an Sachsens Regierungschef, der Verständnis zeigt.

DresdenSachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zeigt Verständnis für den zunehmenden Frust über die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung. Mit einem Brief an die Mitarbeiter der Semperoper teilte er am Mittwoch die Verärgerung der Künstler darüber, dass Plätze in Dresden zur Bühne von Hassreden, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz geworden seien. Tillich sprach von einer „beklemmenden Lage“. Dabei brauche gerade Sachsen so sehr den Austausch mit der Welt und Menschen aus aller Welt.

Tillich reagierte damit auf einen am Vortag veröffentlichten Hilferuf der Semperoper. Die Künstler stellten darin klar, dass sie die Pegida-Kundgebungen nicht länger hinnehmen wollen. Sie appellierten an Tillich und den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), dafür zu sorgen, dass der Theaterplatz vor der Oper und andere Orte nicht länger mit Hetzparolen gefüllt werden. Die Semperoper, vor deren Haus Pegida regelmäßig aufmarschiert, verzeichnet an den betreffenden Tagen bereits einen Zuschauerschwund.

In seiner Antwort erinnerte Tillich jedoch auch an das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit. Wenn nicht gegen Recht und Gesetz verstoßen werde oder Ordnung und Sicherheit gefährdet seien, könnten Demonstrationen nicht einfach des Platzes verwiesen oder gar verboten werden. Dafür lege das Verfassungsgericht hohe Maßstäbe an.

Zur Weihnachtlichen Vesper an der Frauenkirche prangerte Tillich Rassismus, Hass und Gewalt an. „All dies ist nicht vereinbar mit den christlichen Werten, die in letzter Zeit so häufig und für alles Mögliche in Anspruch genommen werden“, sagte der Ministerpräsident, ohne Pegida ausdrücklich zu erwähnen. „Wer seinen Sorgen Ausdruck verleihen will, sollte dabei keine Grenzen überschreiten.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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