Statt Untersuchungsausschuss
SPD ruft nach de Maizières Rücktritt

Vor wenigen Tagen hat die SPD den Verteidigungsminister de Maizière der Lüge bezichtigt. Nun holte SPD-Chef Gabriel zum nächsten Schlag aus: De Maizière solle zurücktreten. Der bekam von anderer Seite Rückendeckung.

MünchenSPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Rücktritt aufgefordert. Zwar habe er „keinen Zweifel“ an der „Lauterkeit und Integrität› des Ministers, sagte Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“.

Er könne ihn aber angesichts der neuen Erkenntnisse in der Euro-Hawk-Affäre „nur auffordern, seinen Grundsätzen treu zu bleiben und sich und uns allen einen Untersuchungsausschuss über die Frage, ob er das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, zu ersparen und zurück zu treten“. Gabriel fügte hinzu: „Er würde sich und dem Verantwortungsbewusstsein in der Politik einen großen Dienst tun.“

Der SPD-Chef bezog sich auf einen „SZ“-Bericht von Mittwoch, wonach der...

 
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