Streit um Haushalt
Schiffeversenken im Etat von de Maizière

PremiumInnenminister de Maizière will keine neuen Schiffe für die Bundespolizei kaufen. Die Haushaltspolitikern sprechen von einem „Affront“. Auslöser des Streits sind unter anderem zwei Schiffe der Volksmarine der DDR.

BerlinThomas de Maizière (CDU) weiß auf wen es ankommt, wenn er als „schwarzer Sheriff“ punkten will: die Haushälter im Bundestag. Sie sind es, die Geld für mehr Personal bei den Sicherheitsbehörden geben oder beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, damit es nicht noch einmal so ein chaotisches Flüchtlingsjahr wie 2015 gibt. Auch für neues Material braucht der Minister das Okay der Haushälter. Bislang waren sie großzügig. Das aber ändert sich gerade. Nach Informationen des Handelsblatts gibt es seit Wochen Krach.

Auslöser des Streits sind Schiffe der Bundespolizei, darunter zwei „Kleine Raketenschiffe“ der Volksmarine der DDR. Mit den in der...

 
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