Thomas De Maizière
Die zehn Thesen zur deutschen Leitkultur

Der Bundesinnenminister hat einen Zehn-Punkte-Plan für eine deutsche Leitkultur erarbeitet. Darin geht es ums Hände schütteln, das Erbe der deutschen Geschichte – und dass Deutschland „nicht Burka“ sei.
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BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen Zehn-Punktekatalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt. „Ich will mit einigen Thesen zu einer Diskussion einladen über eine Leitkultur für Deutschland“, schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. Es gehe dabei um eine Richtschnur für das Zusammenleben in Deutschland. „Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark.“ Es gebe über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus Dinge, die uns im Innersten zusammenhielten, uns ausmachten und uns von anderen unterschieden.

Der Innenminister listet in dem Beitrag zehn Aspekte auf, die jeweils ein bis zwei Absätze umfassen und die seiner Auffassung nach Teil einer deutschen Leitkultur sind. Etwa soziale Gewohnheiten: In Deutschland gebe man sich zur Begrüßung die Hand, zeige sein Gesicht und nenne seinen Namen. „Wir sind nicht Burka“, schreibt de Maizière. Zur Leitkultur gehörten zudem Allgemeinbildung, der Leistungsgedanke, das Erbe der deutschen Geschichte mit dem besonderen Verhältnis zu Israel und der kulturelle Reichtum. Deutschland sei ein christlich geprägter, Religionen freundlich zugewandter, aber weltanschaulich neutraler Staat, so de Maizière.

Die Gesellschaft sei konsensorientiert und Kompromisse konstitutiv für die Demokratie. Punkt 6 beginnt der Minister mit dem Satz „In unserem Land ist Religion Kitt und nicht Keil der Gesellschaft.“ Auch einen „aufgeklärten Patriotismus“ zählt der Christdemokrat zur Leitkultur. Ein solcher Patriot liebe sein Land, ohne andere zu hassen. Schließlich seien auch die Westbindung Deutschlands, sein Bekenntnis zu Europa sowie ein gemeinsames kollektives Gedächtnis für Orte, Ereignisse und Traditionen Teil der Leitkultur.

Kritik am Begriff Leitkultur wies er zurück. Stärke und innere Sicherheit der eigenen Kultur führe zu Toleranz gegenüber anderen, schrieb de Maizière.

De Maiziere wirft auch die Frage auf, was mit jenen Menschen passieren solle, die nach Deutschland gekommen seien und eine Bleibeperspektive hätten, eine solche Leitkultur im schlimmsten Fall aber ablehnen würden. „Bei denen wird die Integration wohl kaum gelingen“, schreibt der Innenminister. Im Umgang mit diesen Menschen sollte man sich dann von der Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren leiten lassen.

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  • Europas linke Ideologen und ihre Parteien hatten es über die letzten Jahrzehnte geschafft, den Begriff Demokratie mit ihrer kommunistisch ausgerichteten Ideologie zu verknüpfen und dadurch allmählich die Meinungsherrschaft über die freiheitlichen Systeme zu gewinnen. (Trojaner wie eine Merkel in der CDU sind heute noch dabei behilflich.) Durch die Flut der Asylanten wurde die Gesellschaft jetzt aufgeweckt und erkennt erstaunt, dass von einer Demokratie, wie wir sie einmal hatten, nichts geblieben ist. Die Gedankenpolizei der die Macht behalten wollenden linken Parteien und ihre Klientel stellen jeden, der ihre bereits erreichte Macht gefährden könnte, in die Ecke der Demokratiefeindlichkeit.

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